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Freitag, 18. Mai 2012 05:42:10 Uhr

Nach Tagen: Mai 19th, 2010

Rede von Antje Jansen zur Aktuellen Stunde „Zukunft der Kindertagesstätten“ – „Deckelung ist faktische Senkung der Standards per Beschluss.“

draußen vor dem Landtag demonstrieren Kinder mit ihren BetreuerInnen, versammeln sich Elternvertreter, Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften des Aktionsbündnisses „Kürzt den Kindern nicht die Zukunft!“ gegen Kürzungen und Streichungen, die die Landesregierung im Kitabereich durchsetzen will. Da trifft es sich unerfreulich aber eben doch passend: Erst gestern haben wir in der Zeitung die Ergebnisse des gerade veröffentlichten neuen „Kindergarten-Monitors 2010“ präsentiert bekommen. Bei den Kita-Kosten für junge Familien nimmt das Land Schleswig-Holstein im Bundesvergleich eine Spitzenreiterrolle ein. Unter den hundert größten Städten Deutschlands nehmen Kiel, Flensburg und Lübeck bei Familien mit einem Kind und mittlerem Einkommen die bitteren Positionen 93, 96 und 99 ein. Weiterlesen »

Finanznot der Kommunen: Hamburg macht Druck in Berlin und Carstensen guckt zu – Keine Experimente mit der Gewerbesteuer

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Schleswig-Holstein fordert die Landesregierung auf, mit dem Hamburger Senat an einem Strang zu ziehen und sich gegenüber der Bundesregierung klar für eine Beibehaltung der Gewerbesteuer und den Schutz der Kommunalfinanzen einzusetzen. Steuersenkungen seien schädlich, deshalb müsse auch das Steuergeschenk an die Hotelketten zurück genommen werden, sagte Andreas Breitner, SGK-Vorsitzender und Bürgermeister der Stadt Rendsburg: Weiterlesen »

Finanzpolitik: Tobias Koch zu TOP 6: Mit der Festscheibung der Schuldenbremse sichern wir die Zukunft unserer Kinder

Im Juli letzten Jahres war der Finanzausschuss zu politischen Gesprächen in Frankfurt am Main und Wiesbaden. Der hessische Finanzminister Karlheinz Weimar warnte damals eindringlich davor, dass die öffentliche Hand aufgrund des dramatischen Anstiegs der Staatsverschuldung keine Kredite am Markt mehr erhalten würde. Demgegenüber vertrat die Bundesbank die Auffassung, dass mit der beschlossenen Schuldenbremse im Grundgesetz das erforderliche Signal an die Märkte ausgesandt worden sei, um diese Gefahr zu bannen. Allerdings bedürfe es nunmehr auch deren Umsetzung. Weiterlesen »

PIZZA-LIEFERDIENSTE – LAUWARMER SERVICE UND GEFAKTE KRÄUTERBUTTER

Spontan Lust auf eine heiße Pizza oder auf Mini-Brötchen mit Kräuterbutter? Im Schnitt werden hungrige Kunden arg strapaziert, wenn sie auf „fast food“ und ein­wandfreie Qualität der gelieferten Speisen von mobilen Pizza-Diensten setzen: Service oder die exakte Bezeichnung von angepriesenen Produkten lassen in vielen Fällen stark zu wünschen übrig. Zu diesem Schluss kommt die Verbrau­cherzentrale NRW bei 43 (oder 72 Prozent) von 60 Bestellungen, die sie im April bei 39 Lieferdiensten, 15 Restaurants und sechs Pizza-Ketten in den Städten Düsseldorf, Bonn und Dortmund telefonisch aufgegeben hat. Weiterlesen »

Piratenpartei sieht sich in ihrer Kritik an der GEMA bestätigt

Gestern tagte der Petitionsausschuss des Bundestages [1] und behandelte dabei auch drei Petitionen, die eine Überarbeitung der GEMA forderten.

Die erfolgreichste davon hatte über 106.000 Mitzeichner gefunden. Die Piratenpartei sieht ihre Kritik an der GEMA durch den Ausschuss vollständig bestätigt und fordert den Bundestag auf, jetzt entsprechend zu handeln. Weiterlesen »

POL-HL: HL – St. Gertrud, Im Eichholz – 67-jährige Frau von vier Jugendlichen beraubt – Polizei sucht Zeugen

Lübeck (ots) – Bereits am letzten Mittwoch, gegen 20.00 Uhr, kam es im Lübecker Stadtteil St. Gertrud, Im Eichholz, zu einem Raub auf eine 67-jährige Frau. Die ältere Dame befand sich auf dem Gehweg vom Koppelbarg in Richtung Im Eichholz. Plötzlich kamen vier Jugendliche auf sie zu und rissen ihr gewaltsam den Gehwagen aus den Händen, so dass die Dame zu Boden stürzte und sich leicht verletzte. Die Jugendlichen flüchteten zunächst mit ihrer Beute, einer Damenhandtasche; wurden jedoch von zwei aufmerksamen Männern verfolgt, die den Tathergang beobachtet hatten. Weiterlesen »

Outlook Add-in Lookeen gewinnt Award

– Die Leser der US-amerikanischen Webseite www.about.com haben entschieden: Lookeen ist der Preisträger des Reader’s Choice Awards in den USA. Zunächst von den Lesern in die Auswahl nominiert, setzte sich Lookeen in einem Online-Voting zum Sieger im Segment „Best Outlook Add-On 2010“ gegen vier Mitbewerber durch. Lookeen avancierte damit zu einer international beachteten Lösung, die in Leistung und Anwendung voll überzeugt. Weiterlesen »

In Lübeck begann die Kreuzfahrt-Saison – Erstes Schiff war am 16. Mai am Ostpreußenkai zu sehen

Mit dem Anlauf der „Saga Pearl II“ begann am Sonntag, 16. Mai, die Lübecker Kreuzfahrtsaison 2010. Das Schiff ist 164 Meter lang und fährt für die Reederei Saga Cruise. Die ehemalige „Astoria“ kam aus Dover und legte am Travemünder Ostpreußenkai an und lief am Abend nach Kopenhagen aus. Für dieses Jahr werden derzeit 23 Kreuzfahrt-Anläufe erwartet, eben so viele wie 2009. Als besonders attraktiv erweist sich wieder der für Schiffe bis 200 Meter Länge geeignete Ostpreußenkai im Herzen Travemündes, an dem der überwiegende Teil der Cruise-Liner liegen wird. Weiterlesen »

Öffentlichkeit als Richter?

Gegen das Mitglied und den ersten Bundestagsabgeordneten der Piratenpartei Deutschland Jörg Tauss beginnt am 18. Mai ein Strafverfahren vor dem Landgericht Karlsruhe. Nach einer für einen Rechtsstaat völlig unverhältnismäßigen Vorverurteilung kommt es nun hoffentlich zur Klärung der gegen Tauss erhobenen Vorwürfe in Sachen Kinderpornographie. Über Schuld oder Unschuld dürfen nur Gerichte entscheiden und nicht Staatsanwaltschaften im Vorfeld eines Prozesses. Weiterlesen »

Partner der 121. Travemünder Woche (23. Juli bis 1. August): Von der boot über Lübzer bis zu VW

Welt-, Europa- und Deutsche Meisterschaften auf dem Wasser, ein Festival mit pyrotechnischen Höhepunkten, Gourmetmeile sowie Kinder-Spiel- und Spaß-Event: All das bietet die Travemünder Woche in einem einzigen Großereignis. Rund eine Million Besucher werden vom 23. Juli bis zum 1. August aus verschiedenen Gründen an die Travemündung pilgern. Sie alle suchen zur besten Urlaubszeit hochwertige Unterhaltung. Dank ihrer Partner und Ausrüster, die die Veranstaltung mit Geld- und Sachleistungen begleiten, sorgen die Organisatoren auch in der 121. Auflage der Travemünder Woche dafür, dass die internationalen Gäste voll auf ihre Kosten kommen. Weiterlesen »

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