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Montag, 17. Dezember 2018 02:26:24 Uhr

Kategorie Politik & Wirtschaft

CDU-Fraktion in Sorge um den Wochenmarkt

KochMichael
Mit Sorge hat die CDU-Fraktion der Lübecker Bürgerschaft zur Kenntnis genommen, dass sich seit dem Umbau des Lübecker Marktes die Umsatzahlen der Wochenmarktbeschicker dramatisch verschlechtert haben. Hierzu der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion und CDU-Bürgermeisterkandidat Michael Koch..: Weiterlesen »

Wahlen schaffen Veränderung, auch für Lübeck

mildner_raimund
Natürlich werden die Bundestags-Neuwahlen jetzt aktuell in den Zusammenhang der Lübecker Bürgermeisterwahlen gestellt. Wohlgemerkt, es geht dabei in Lübeck nicht um Politik, sondern um die Wahl des Verwaltungschefs einer bürgernahen Dienstleistungsorganisation namens Stadtverwaltung.

Wie dem auch sei: Große Politik und Bürgermeisterwahl werden sich vermischen, zumal auf Seiten der parteigebundenen Kandidaten. Wenn dies schon so sein wird, dann allerdings wohl kaum auf der Ebene von konkreter Bundes- oder Kommunalpolitik. Zwar hat Bundespolitik zweifellos Auswirkungen auf die Situation von Kommunen. Aber aus kommunalpolitischen Erwägungen die eine oder andere Bundespartei zu bevorzugen spiegelt sich jedenfalls bislang in keiner einzigen bundespolitischen Aussage wieder. Und umgekehrt einen Bürgermeister wegen seiner bundespolitischen Parteizugehörigkeit zu wählen macht wohl auch wenig Sinn… Weiterlesen »

Neuer Baumschutz darf Bürger nicht mehr belasten als bisher!

KochGerrit
Autor: Gerrit Koch

In dem relativ frischen Landesnaturschutzgesetz aus 2003 wurden die Gemeinden (nochmals) ermächtigt, für ihre Gebiete Baumschutzsatzungen zu erlassen. In Lübeck gilt nach wie vor die in 1978 erlassene „Stadtverordnung zum Schutze der Bäume in der Hansestadt Lübeck“. Daß hier eine Anpassung an die neue Rechtslage zwingend erforderlich ist, liegt auf der Hand.

Dabei sind für die FDP-Fraktion zwei Punkte von besonderer Bedeutung: 1. Eine neue Baumschutzsatzung oder anderweitige Regelung darf die Lübecker Bürger nicht stärker in ihrem Eigentumsrecht einschränken als die bisherige. 2. Eine neue Satzung muß klar formuliert sein und somit sowohl den Bürgern als auch der Verwaltung möglichst wenig Arbeit bereiten. Jeder Baumbesitzer soll in der Lage sein, schnell erkennen zu können, was er mit seinem Baum machen darf…. Weiterlesen »

CDU-Fraktion in Sorge um den Wochenmarkt in der Innenstadt

KochMichael
Mit Sorge hat die CDU-Fraktion der Lübecker Bürgerschaft zur Kenntnis genommen, dass sich seit dem Umbau des Lübecker Marktes die Umsatzahlen der Wochenmarktbeschicker dramatisch verschlechtert haben. Hierzu der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion und CDU-Bürgermeisterkandidat Michael Koch: „Wir nehmen diese Klagen sehr ernst. Denn wir brauchen in der Lübecker Innenstadt ein Wochenmarktangebot, gerade die Innenstadtbewohner sind angesichts des ansonsten unterrepräsentierten Lebensmitteleinzelhandels auf die Versorgung durch den Wochenmarkt angewiesen… Weiterlesen »

CDU fordert Offensive gegen die Jugendarbeitslosigkeit – Saxe hat Entwicklung mal wieder verpennt –

KaskeRoswitha
Die CDU fordert auch für Lübeck eine Offensive gegen die Jugendarbeitslosigkeit in Anlehnung an das durch die Landeshauptstadt Kiel in Zusammenarbeit mit dem dortigen Jobcenter und der Landesregierung initiierte Modell.

Hierzu die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Roswitha Kaske und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Michael Koch:
„Leider ist uns Kiel mal wieder um Längen voraus. Während in der Landeshauptstadt mit Unterstützung der CDU-Oberbürgermeisterin eine Initiative auf den Weg gebracht wurde, die in Kooperation mit der örtlichen Wirtschaft und unter Nutzung von Fördermitteln des Europäischen Sozialfonds 1000 Jobs für 1000 Jugendliche schaffen soll, beschränkt sich Bürgermeister Saxe darauf, seine Bemühungen um 4 neue Ausbildungsplätze als bahnbrechenden Erfolg zu feiern… Weiterlesen »

CDU-Fraktion setzt nun auf neue Landesregierung

KochMichael
Nach der für Lübeck katastrophalen Entscheidung des OVG in Schleswig, den Ausbau des Lübecker Flughafens zu stoppen, setzt die CDU-Fraktion nun voll auf die Unterstützung durch die neue Landesregierung.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion und CDU-Bürgermeisterkandidat, Michael Koch: „Die abgewählte rot-grüne Landesregierung hat mit ihrer chaotischen Flughafenpolitik für Lübeck einen wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Scherbenhaufen hinterlassen, das Ergebnis wirft die Hansestadt Lübeck nun vielleicht um Jahre zurück… Weiterlesen »

Landesregierung muss Ärmel aufkrempeln, damit Schleswiger Richterspruch nicht zur wirtschaftlichen Katastrophe für Lübeck wird

Baasch
Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt und der Kreisvorsitzende der Lübecker SPD Wolfgang Baasch erklären:

„Die Landesregierung ist gefordert, schleunigst die Konsequenzen aus der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes zu ziehen. Der gestrige richterliche Baustopp darf nicht zur wirtschaftlichen Katastrophe für den Standort Lübeck werden“, so Baasch… Weiterlesen »

SPD lobt herausragende Arbeit von Kultursenatorin Annette Borns

Gaulin_Frank_Th
Der stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Frank Thomas Gaulin erklärt:

„Die sonntägliche Berichterstattung über einen angeblichen stillen Aufstand gegen Lübecks Kultursenatorin ist ein ungeheuerlicher Vorgang. Dabei wurden allgemeine Aussagen böswillig verkürzt und mit nicht von mir stammenden anonymen Vorwürfen an der Amts- und Personalführung von Lübecks Kultursenatorin in unzulässiger Weise in einen Sachzusammenhang gestellt… Weiterlesen »

Koch: Saxe wird seiner Führungsverantwortung nicht gerecht

Koch_Michael
Zu den Vorgängen im Kulturdezernat erklärt der steltvertretende Kreisvorsitzende der Lübecker CDU und CDU-Kandidat für das Amt des Lübecker Bürgermeisters, Michael Koch: „Die zutage getretenen Zustände im Kulturdezernat sind leider ein neuer Höhepunkt der Führungslosigkeit der Verwaltung. Ein Bürgermeister, der seinen Job nur halbwegs ernst nimmt, hätte schon längst eingegnifen, eine derartige Eskalation zwischen der zuständigen Senatorin Borns und leitenden Mitarbeitern des Fachbereiches hätte dadurch vermieden werden können… Weiterlesen »

Lokale Bündnisse für Familien und Zertifizierung

DrozellaWolfgang
Autor: Wolfgang Drozella

Von vielen Seiten werden die unterschiedlichsten Angebote und Ansinnen an die Stadt Lübeck herangetragen. So regt die Bundesfamilienministerin R. Schmidt (SPD) an, „lokale Bündnisse für Familien“ ins Leben zu rufen. Ein Unternehmen bietet der Hansestadt ein „Audit“ und eine Zertifizierung an, wenn sie die von der „Beruf & Familie gGmbH“ aufgestellten Kriterien erfüllt und dafür alle drei Jahre mindestens 8.500,- Euro bezahlt.

Bei dem einen Ansinnen ist nach Meinung der FDP-Fraktion der Gedanke an politische Propaganda, bei dem anderen der Gedanke an neue Einnahmequellen nicht ganz auszuschließen… Weiterlesen »

Bible verse of the day

Oder wisst ihr nicht, dass euer Leib ein Tempel des Heiligen Geistes ist, der in euch ist und den ihr von Gott habt, und dass ihr nicht euch selbst gehört? Denn ihr seid teuer erkauft; darum preist Gott mit eurem Leibe.
 

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