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Donnerstag, 19. Oktober 2017 20:26:20 Uhr

Kategorie Politik & Wirtschaft

CDU muss endlich aufrecht gehen

Schalies_Thomas
Die CDU-Vorderen müssen wunde Knie vom „Zu-Kreuze-Kriechen“ haben! Alternative – die CDU zog ohne Rückzugsstrategie in den Krieg. Lübeck zahlt noch drauf, denn in nur „guter Wohnlage“ muss ein höherer qm-Preis gezahlt werden als die Possehl-Stiftung für das Filetstück. Frauenhäuser – die bitterarme Stadt unterhält 12 in Lübeck überzählige Plätze – über Landesstandard. Unter den Frauenprotesten brach die CDU wieder einmal ein und verabschiedete sich von der gemeinsamen FDP-CDU-Forderung nach Streichung dieser Plätze… Weiterlesen »

Interview mit Ison Mustafoev, Botschafter der Republik Usbekistan in der Bundesrepublik Deutschland

BtschUsbekistan
Das Interview mit Seiner Exzellenz führte der Lübecker Professor für Wirtschaftsrecht und Verwaltungsrecht, Dr. Christoph Gaudecki

Die Republik Usbekistan ist seit dem Zerfall der ehemaligen Sowjetunion unabhängig. Der zentralasiatische Staat ist von der Fläche etwas größer als die Bundesrepublik Deutschland. Es leben über 26,4 Millionen Menschen (2004 Juli) in Usbekistan, davon 2,5 Millionen in der Hauptstadt Taschkent.

1. Frage: Exzellenz, das Neujahr 2005 war ein bedeutsames Jahr für Usbekistan. Die Usbekische Regierung ist in ein Zwei-Kammer-Parlament übergegangen. Von welcher Bedeutung ist diese politische Umwandlung für ein junges unabhängiges Usbekistan…? Weiterlesen »

Familien brauchen konkrete Hilfen und keine Grundsatzreden

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„Mit der Schönrederei in der Familienpolitik muss endlich Schluss sein“ fordert die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschafts-fraktion, Astrid Stadthaus-Panissié. Die familienpolitische Grundsatzrede des Bundeskanzlers hat erneut keine konkreten Lösungsvorschläge für die Bedürfnisse von Familien anzubieten. Der Vorschlag des Bundeskanzlers und der Bundesfamilienministerin, ein einkommensabhängiges Elterngeld einzuführen, ist eine pure Luftnummer „Die Familienministerin selbst hat doch das Erziehungsgeld durch ständiges Absenken der Einkommensgrenzen beschädigt. Nun wird das Elterngeld hervorgekramt. Gebraucht wird aber verlässliche Politik… Weiterlesen »

Usbekistan erwägt Milliarden Investitionen mit Unternehmen aus dem Lübecker Raum

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Text und Foto: TBF/Wolfgang Freywald

Prof. Dr. Christoph Gaudecki (links im Bild), der sich neben seiner beruflichen Tätigkeit bei der Lübecker Bundesgrenzschutzschule (Bundesbehörde) und Lehrtätigkeiten von mehreren Hochschulen um das Amt des Lübecker Bürgermeisters bewirbt, besuchte am Freitag den Botschafter der Republik Usbekistan, seine Exzellenz Ison Mustafoev, in Berlin.

Dieses Gespräch war seit langem geplant und wurde in großer Offenheit und Einvernehmlichkeit geführt. Es drehte sich vorwiegend um die Möglichkeiten der Schaffung einer industriellen Infrastruktur in dem zentralasiatischen Land… Weiterlesen »

SPD gegen Streichungen bei Kindern und Jugendlichen – CDU – Vertreter glänzten bei den Beratungen meist durch Abwesenheit

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Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Pito Bernet und der Sprecher des Arbeitskreises Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jan Lindenau erklären:

„Kürzungen bei den Kindern und Jugendlichen sind kurzsichtig. Wer heute dort spart, muss morgen das doppelte und dreifache für Versäumnisse in der Gegenwart zahlen und verwehrt der jungen Generation einen erfolgreichen Start in ihr zukünftiges Leben“, so Lindenau und Bernet.
„Die SPD hatte deshalb klar Farbe bekannt und bei den Beratungen über den städtischen Haushalt gefordert, die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit aus den Sparmaßnahmen herauszulösen. Die Produkte der Kinder- und Jugendarbeit sollten im Haushalt 2004 mindestens auf dem Stand des Nachtragshaushalts 2003 gehalten und nicht weiter reduziert werden“, so Bernet… Weiterlesen »

CDU – Fraktion erarbeitet Bürgerschaftsresolution zum Erhalt des Bischofsitzes in Lübeck

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Die CDU – Fraktion der Lübecker Bürgerschaft wird eine Resolution zum Erhalt des Lübecker Bischofssitzes in die April-Sitzung der Bürgerschaft einbringen.

In dieser Resolution wird auf die 850-jährige Tradition des Bischofssitzes in der Hansestadt verwiesen. Im gesamten norddeutschen Raum wird Lübeck als Stadt der Kirchen mit ihren sieben Kirchtürmen und jahrhundertealter kirchlicher Tradition gesehen, die schon seit der Stadtgründung durch Heinrich den Löwen über einen Bischofssitz verfügt. Weiterlesen »

„Taschenspielertricks“ unseres Bausenators erwecken zunehmend Mißtrauen

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Autor: Thomas Schalies

Das von Senator Franz-Peter Boden (SPD) geführte Baudezernat droht, in Verruf zu geraten. Grund hierfür sind die „Taschenspielertricks“ des Bausenators, mit denen er scheinbar gezielt sowohl die Öffentlichkeit als auch die demokratisch gewählten Mitglieder der Bürgerschaft zu täuschen sucht. Erstes Beispiel: Der Senator bringt im Januar eine Beschlussvorlage zur Entwidmung des inzwischen wohlbekannten Verbindungsweges zur Promenade in Travemünde in die Bürgerschaft ein, in der dessen Verkehrsbedeutung als unbedeutend dargestellt wird. Dazu werden in der Vorlage Ergebnisse von durchgeführten Verkehrszählungen an verschiedenen Tagen (vorwiegend der touristischen Nebensaison) aus den Jahren 2002 und 2004 genannt… Weiterlesen »

Pollerpolitik

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Die resignative Aufgabe einer Wahlforderung der CDU: „Lübeck muss entpollert werden&“ erweckt den Eindruck mangelnder Kompetenz infolge fehlender Problemeinsicht, kritisiert der Vorsitzende der Wirtschafts- und Mittelstandsvereinigung (MIT) Joachim Hess.

Diesen Eindruck erweckte die CDU schon beim Problem „Alternative“, als sie die für die Lösung notwendigen Maßnahmen falsch eingeschätzt hat. Noch heute sitzt die CDU auf dem politischen Poller „Alternative“… Weiterlesen »

Lübeck und die Mediendemokratie

Suennenwold
Autor: Peter Sünnenwold

Wie groß die Bedeutung, aber auch die Verantwortung der Presse in unserer Gesellschaft ist, macht der häufig verwendete Begriff der Mediendemokratie deutlich. Die CDU-Fraktion begrüßt darum die Übertragung der Bürgerschaftssitzungen durch den Offenen Kanal und eine vielfältige Presse sowie die Internetzeitungen. Wo Politik aber mehr und mehr mit Unterhaltung konkurrieren muss, wird Politik auch unterhaltend inszeniert…: Weiterlesen »

Bürgermeister Saxe (SPD): Mein Name ist Hase…

Schalies_Thomas
Verantwortl. Autor: Thomas Schalies

Gemäß einem FDP-Dringlichkeitsantrag sollte Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) am 24.02. der Bürgerschaft neun Fragen zu dem Verfahren der umstrittenen Einziehung des Verbindungsweges zwischen Kaiserallee 16/18 und der Strandpromenade und dessen Hintergründe beantworten. Der Fragenkatalog lag der Bürgermeisterkanzlei seit dem 16.02.2005 vor, zudem hatte der Bürgermeister einen Tag zuvor gegenüber den LN vollmundig eine zügige und vollständige Aufklärung versprochen. Nachdem der FDP-Antrag einstimmig von der Bürgerschaft beschlossen worden war, „kniff“ unser Herr Bürgermeister in altbekannter Manier…: Weiterlesen »

Bible verse of the day

Zu ihm rief ich mit meinem Munde und pries ihn mit meiner Zunge.
 

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