AfD-Zitate zur Erklärung des BfV-Präsidenten, die AfD sei ein Prüffall » hier-luebeck - Das interaktive, älteste Online-Magazin für Lübeck und Umgebung seit 1999

Anmelden

hier-luebeck

Das interaktive, älteste Online-Magazin für Lübeck und Umgebung seit 1999

Samstag, 17. August 2019 19:00:36 Uhr

AfD-Zitate zur Erklärung des BfV-Präsidenten, die AfD sei ein Prüffall

Berlin (ots) – AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP: „Nachdem man unsere Partei monatelang geprüft hat, erklärt der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass man die Partei nun zum Prüffall erkläre. Das ist ebenso bizarr wie die vermeintlichen Argumente, die zur Rechtfertigung dessen vorgebracht werden, denn keines davon trägt. Wir sind Rechtsstaatspartei und stehen uneingeschränkt hinter der FDGO. Mögen sie also prüfen, am Ende wird nichts dabei herauskommen.“ AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland MdB: „Wir leben Gott sei Dank noch immer in einem Rechtsstaat und werden gegen diese Art von Verdachtsprüfung juristisch vorgehen. Die Argumentation von Herrn Haldenwang ist durchgehend nicht tragfähig. Zu der Entscheidung hat nach unsrer Meinung ein gewisser politischer Druck geführt.“ AfD-Vorstand Dr. Alice Weidel MdB: „Wir wissen nun, warum Hans-Georg Maassen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz seinen Hut nehmen musste. Und zwar, um den Weg frei zu machen, damit die AfD nun zum Prüffall erklärt werden kann.“ Dr. Roland Hartwig MdB, Leiter Arbeitsgruppe VS: „Es ist überraschend, wenn nach Monaten der Prüfung verkündet wird, dass nun weiter geprüft wird. Das ist eigentlich keine Information, denn geprüft wird ja schon seit Monaten. Es zeigt, dass die gegen uns zusammengetragenen Informationen in keiner Weise ausreichen, um gegen uns weiter beobachtend vorzugehen.“ JA-Vorsitzender Damian Lohr MdL: „Die Junge Alternative hat in der Vergangenheit klar und deutlich gezeigt, dass sie konsequent gegen Personen, die sich nicht im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen, vorgeht. Das Vorgehen gegen die JA ist reine Willkür.“ Pressekontakt: presse@afd.de Pressestelle Bundesvorstand Alternative für Deutschland Schillstraße 9 / 10785 Berlin Original-Content von: AfD – Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de

TBF am 15. Januar 2019, 16:56 Uhr

Bible verse of the day

Seht die Vögel unter dem Himmel an: Sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater ernährt sie doch. Seid ihr denn nicht viel kostbarer als sie?
 

Kalender

August 2019
S M D M D F S
« Jul    
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

Stichwörter

Kategorien

Archive

Polls

Wird sich Frau Dr. Merkel noch bis zum Ende der Legislaturperiode als Kanzlerin halten?

Ergebnisse

Loading ... Loading ...

RSS-Feed

RSS-Feed abonnieren

Öffnen Sie eine Kategorie, für Kategorie RSS-Feeds