Lars Klingbeil (SPD): „Wir sagen erstmal, was wir wollen und gucken, was man in dieser Regierung gestalten kann.“ » hier-luebeck - Das interaktive, älteste Online-Magazin für Lübeck und Umgebung seit 1999

Anmelden

hier-luebeck

Das interaktive, älteste Online-Magazin für Lübeck und Umgebung seit 1999

Dienstag, 19. Februar 2019 14:47:28 Uhr

Lars Klingbeil (SPD): „Wir sagen erstmal, was wir wollen und gucken, was man in dieser Regierung gestalten kann.“

Bonn/Berlin (ots) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (SPD) hat die sozialpolitischen Beschlüsse der SPD-Jahresauftaktklausur im phoenix-Interview bekräftigt. „Es geht nicht um einen Kampfmodus. Wir haben uns vorgenommen, das Land zu verändern. Es geht darum, Politik für die Menschen in diesem Land zu machen“. Die Beschlüsse seien kein Bruch des Koalitionsvertrages, sie dienten der Profilschärfung der SPD. „Wir sagen erstmal, was wir wollen und gucken, was man in dieser Regierung gestalten kann“, so Klingbeil. Insbesondere das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagene Konzept für eine Grundrente sei für die Bekämpfung der Altersarmut wichtig. „Die Grundrente ist im Koalitionsvertrag fest vereinbart“, sagte er zur Kritik aus der Union. Bundesarbeitsminister Heil werde jetzt einen Gesetzesvorschlag für die Grundrente ausarbeiten. Diese sei aus dem Bundeshaushalt finanzierbar. Die Union wolle „zehn Prozent Superreiche“ vom Solidaritätszuschlag befreien, das belaste den Bundeshaushalt mit zehn bis zwölf Milliarden Euro. „Die Grundrente kostet halb so viel. Das ist eine Frage der politischen Prioritätensetzung“, so Klingbeil. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 / 9584 192 Fax: 0228 / 9584 198 presse@phoenix.de presse.phoenix.de Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de

TBF am 12. Februar 2019, 11:24 Uhr

Bible verse of the day

Denn wo ist ein Gott außer dem HERRN oder ein Fels außer unserm Gott?
 

Kalender

Februar 2019
S M D M D F S
« Jan    
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
2425262728  

Stichwörter

Kategorien

    Archive

    Polls

    Wird sich Frau Dr. Merkel noch bis zum Ende der Legislaturperiode als Kanzlerin halten?

    Ergebnisse

    Loading ... Loading ...

    RSS-Feed

    RSS-Feed abonnieren

    Öffnen Sie eine Kategorie, für Kategorie RSS-Feeds