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Mittwoch, 11. Dezember 2019 22:45:20 Uhr

Schlagwort Andreas Breitner

Besuch beim Maritimen Sicherheitszentrum in Cuxhaven – Andreas Breitner: „Fall Flaminia zeigt: Strukturen der maritimen Notfallvorsorge auf hohem Niveau“

Die havarierte MSC Flaminia wird von Schleppern gezogen MSC Flaminia © Havariekommando

Die Errichtung des Havariekommandos in Cuxhaven ist nach Einschätzung von Innenminister Andreas Breitner „ein wichtiger und richtiger Schritt für mehr Sicherheit auf Nord- und Ostsee“ gewesen. Die gemeinsame Einrichtung des Bundes und der Küstenländer hatte am 1. Januar 2003 ihren Dienst aufgenommen hat, seit Anfang 2007 ist sie Teil des Maritimen Sicherheitszentrums (MSZ). „Das Havariekommando hat in zahlreichen Einsätzen die Leistungsfähigkeit der deutschen maritimen Notfallvorsorge unter Beweis gestellt“, so Breitner heute (17. September) nach einem Besuch des Maritimen Sicherheitszentrums in Cuxhaven. Weiterlesen »

Tagung „Willkommenskultur braucht Willkommensstruktur“ – Andreas Breitner: „Schleswig-Holstein soll für alle hier lebenden Menschen Heimat sein“

Alle Menschen mit Migrationshintergrund sollen sich in Schleswig-Holstein willkommen und dazugehörig fühlen.““Deshalb werden wir Integrations- und Flüchtlingspolitik zusammen denken““. Dieses Ziel nannte Innenminister Andreas Breitner heute (14. September) als Schwerpunkt der Integrationspolitik der neuen Landesregierung. Integration sei nicht nur eine Leistung der Migrantinnen und Migranten. Weiterlesen »

Fraktionen legen Haushaltskonsolidierungsgesetz vor – Monika Heinold und Andreas Breitner: Wahlmöglichkeit kommt – Konsolidierung bleibt

Nach der Vorlage eines Entwurfes für das Haushaltskonsolidierungsgesetz durch die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW haben Finanzministerin Monika Heinold und Innenminister Andreas Breitner die zügige Neuregelung begrüßt: „“Die Einigung mit den Kommunalen Landesverbänden ist das Ergebnis der gemeinsamen Verantwortung von Land und Kommunen für die Gesundung der kommunalen Finanzen““, so die Minister heute (14. September) in Kiel. Weiterlesen »

Schleswig-Holstein kündigt Widerstand im Bundesrat gegen Meldegesetz an – Andreas Breitner: Melderegister sind keine Grabbeltische der Werbewirtschaft

In der Diskussion über ein neues Bundesmeldegesetz hat Innenminister Andreas Breitner den Widerstand Schleswig-Holsteins gegen Pläne zur Aufweichung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung angekündigt. Wie Breitner am Donnerstag (6. September) in Berlin mitteilte, wird Schleswig-Holstein in der Bundesratssitzung am 20. September zusammen mit anderen Ländern den Vermittlungsausschuss anrufen. Weiterlesen »

Arbeiten zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs haben begonnen – Andreas Breitner: Finanzsituation uneinheitlich – Mittel gerechter verteilen

Das Innenministerium hat mit den Arbeiten an einem der größten kommunalpolitischen Reformvorhaben der Landesregierung begonnen. Es geht um die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Verteilung der Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich den unterschiedlichen Finanzbedarfen noch angemessen gerecht wird. Weiterlesen »

1,125 Millionen Euro für neues Feuerwehrhaus in Alveslohe – Andreas Breitner: Wehren brauchen nicht nur moderne Technik, sondern auch den Platz dafür

Archtektenentwurf für das neue Feuerwehrhaus Alveslohe  © Thomas Rader

Für den Neubau eines Feuerwehrhaues erhält die Gemeinde Alveslohe (Kreis Segeberg) ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von 1,125 Millionen Euro. Das Geld kommt aus dem Kommunalen Investitionsfonds, einem Sondervermögen des Landes, das Kreisen, Städten, Gemeinden, Ämtern und Zweckverbänden für Investitionen in deren Infrastruktur zur Verfügung steht. Weiterlesen »

Schleswig-Holstein bereit für Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien Andreas Breitner: Ein Gebot der Humanität – Deutschland muss mehr tun

KIEL. Schleswig-Holstein ist bereit, Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. „“Das ist ein Gebot der Humanität,““ sagte Innenminister Andreas Breitner am Freitag (24. August) in Kiel. Er erwarte von der Bundesregierung eine entsprechende Grundsatzentscheidung. Über die Einzelheiten könnten sich der Bund und die Länder dann verständigen. Weiterlesen »

Vor Spitzengespräch der Innenminister zu Gewalt im Fußball: Andreas Breitner erwartet konkretere Maßnahmen und härtere Sanktionen

Von dem Spitzengespräch der Innenminister mit den Präsidenten des Deutschen Fußballbundes (DFB) und der Deutschen Fußball Liga (DFL) am kommenden Montag in Berlin erwartet Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner deutlichere Signale im Kampf gegen die Gewalt im Fußball. Weiterlesen »

„Menschenwürde kennt keine Haushaltsnot“ – Andreas Breitner erwartet Anhebung der Grundleistungen für Asylbewerber – Entscheidung Mittwoch

Asylbewerber und geduldete Ausländer, die so genannte Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, können nach Ansicht von Innenminister Andreas Breitner auf mittlere Sicht mit einer Anhebung der Leistungen für ihren Lebensunterhalt rechnen. Breitner erwartet, dass das Bundesverfassungsgericht die dazu einschlägige Bestimmung des Asylbewerberleistungsgesetzes des Bundes für verfassungswidrig erklärt. Weiterlesen »

Unverzichtbar für eine schlagkräftige Wasserschutzpolizei – Andreas Breitner stellt neues Streifenboot „Warder“ in Dienst

Innenminister Andreas Breitner am Steuer des Streifenboots Warder

 Innenminister Andreas Breitner am Steuer der „Warder“

Mit dem traditionellen Wunsch nach „einer Handbreit Wasser unterm Kiel“ stellte Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breiter die neue „Warder“ offiziell in Dienst. Sie ist das fünfte Streifenboot, das seit Beginn der Erneuerung des Bootsbestandes der Wasserschutzpolizei vor sieben Jahren jetzt in See sticht. Weiterlesen »

Bei Demonstrationen: Polizeibeamte mit individueller Nummernkennung – Andreas Breitner: Kompromiss zwischen Fürsorge und Transparenz

Bei Demonstrationen und anderen geplanten polizeilichen Lagen von besonderer Bedeutung werden die in geschlossenen Einheiten eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Schleswig-Holstein künftig eine individuelle Nummer auf ihrer Kleidung tragen. Mit dieser anonymen Nummerierung können Beschwerden über das Verhalten eines einzelnen Polizisten gezielt überprüft werden, ohne dass der Beamte und seine Familie Zielscheibe von Extremisten und Kriminellen wird. Für Außenstehende bleiben die Polizisten namentlich unbekannt. Weiterlesen »

Grußbotschaft des Innenministers an die Landespolizei; Andreas Breitner will…

Innenminister Andreas Breitner Breitner

Mit Vertrauen und Offenheit, der Bereitschaft zum Zuhören und zum gemeinsamen Nachdenken will Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner auf die Landespolizei zugehen. „“Im Dialog mit den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten möchte ich die besten Lösungen für die künftigen Themen der inneren Sicherheit angehen““, schreibt Breitner in einer am Dienstag (19. Juni) im polizeiinternen Informationssystem „Intrapol“ veröffentlichten Grußbotschaft an die Beschäftigten der Landespolizei. Weiterlesen »

Bible verse of the day

Heiligt aber den Herrn Christus in euren Herzen. Seid allezeit bereit zur Verantwortung vor jedermann, der von euch Rechenschaft fordert über die Hoffnung, die in euch ist.
 

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