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Dienstag, 23. Oktober 2018 03:36:52 Uhr

Schlagwort Entwurf

Piratenpartei stellt Entwurf des Landeshaushalts zur Diskussion

Die Fraktion der Piratenpartei im Landtag bietet noch bis Freitag das Portal „Kassensturz Schleswig-Holstein“ [1] an, über das jeder Bürger Fragen zum Entwurf des Landeshaushalts an die Regierung stellen kann, die auch ankommen und beantwortet werden. Weiterlesen »

Entwurf für ein neues Bundesmeldegesetz – Innenminister Andreas Breitner begründet im Bundesrat die Anrufung des Vermittlungsausschusses

In der Sitzung des Bundesrates sagte Innenminister Andreas Breitner am heutigen Freitag (21. September) in Berlin:

„“Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Meldewesens werden die unterschiedlichen melderechtlichen Regelungen auf Länderebene in einem Bundesmeldegesetz vereinheitlicht. Ich begrüße das, dient dies letztlich doch auch der Rechtssicherheit.“ Weiterlesen »

Entwurf des E-Government-Gesetzes online

Der Entwurf des E-Government-Gesetzes ist nun auf der Internetseite des BMI veröffentlicht.

Herausragendes Ziel des E-Government-Gesetzes ist es, die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung zu erleichtern und Rechtsunsicherheiten zu beseitigen, um somit innovative elektronische Verwaltungsdienste zu ermöglichen. Ein wichtiger Bestandteil des Gesetzentwurfs ist daher die Zulassung weiterer technischer Verfahren zur elektronischen Abbildung der Schriftform. Weiterlesen »

Umweltministerin Rumpf stellt Entwurf des neuen Generalplans Küstenschutz vor

KIEL. Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf hat heute (14. Februar) den Entwurf des neuen Generalplans Küstenschutz für Schleswig-Holstein vorgestellt: „“Vor fast genau 50 Jahren, am 16. und 17. Februar 1962, wurde unsere Küste von einer furchtbaren Sturmflut heimgesucht““, erinnerte sie dabei. Weiterlesen »

Bible verse of the day

Ihr sollt nichts dazutun zu dem, was ich euch gebiete, und sollt auch nichts davontun, auf dass ihr bewahrt die Gebote des HERRN, eures Gottes, die ich euch gebiete.
 

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