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Freitag, 22. November 2019 13:01:58 Uhr

Schlagwort FDP

Hallo wach, FDP??

Zu den aktuellen Forderungen der FDP-Abgeordneten Anita Klahn sagt die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann:

Schulen sollen binnendifferenziert arbeiten, Parlamente nicht unbedingt. Die Punkte, die die FDP nun ändern möchte, waren allesamt Bestandteil der parlamentarischen Anhörungen und des Bildungsdialoges. Weiterlesen »

FDP: Grüne eiern wie immer rum.

Im April diesen Jahres kritisierten die Grünen die FDP wegen ihres Standpunktes zur Rekommunalisierung der Stadtwerke als unseriös. Der Spitzenkandidat kündigte großspurig eine Entscheidung, vor der Kommunalwahl, zu diesem Thema auf einem Sonderparteitag am 17. Mai an. Weiterlesen »

FDP: Pflege-Neuausrichtungsgesetz in Travemünde vorgestellt

Die Bundestagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christine Aschenberg-Dugnus hat in Travemünde im Restaurant „Vineta“ interessierte Bürgerinnen und Bürger  umfassend über die neuen Regelungen des Pflegegesetzes informiert. Weiterlesen »

FDP zum Schlachthofgelände: Abenteuerliche Behauptungen von Herrn Quider

Es grenzt schon an unseriöse Berichterstattung und die Unwahrheit, wenn man die Ausführungen von Herrn Quider und seinen SPD-Genossen liest. Weiterlesen »

FDP will erneuerbare Energien deckeln. Nach dem „Prinzip Mövenpick“ soll Industrie weiter bevorteilt werden. BUND startet Kampagne für schnellere Energiewende: „Machen Sie Ihren Job, Herr Altmaier“

Berlin (ots) – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler aufgefordert, Bestrebungen in der FDP, die Wind- und Solarstromerzeugung zu deckeln, klar zurückzuweisen. „Wer die Träger der Energiewende demotiviert, der betreibt das Geschäft der Kohle- und Atomindustrie. Wer die erneuerbaren Energien abwürgt, vergeht sich am Klimaschutz und am wirtschaftlichen Erfolg dieser Branche. Wem jedoch eine umweltfreundliche Energieversorgung am Herzen liegt, der wehrt sich dagegen. Auch wir machen ab jetzt für eine Beschleunigung der Energiewende mobil“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. Weiterlesen »

FDP: Marli GmbH im Sozialausschuss nicht erwünscht

Seit November 2011 versucht die Marli GmbH mit der Stadt Lübeck eine Einigung über Vergütungen nach Sozialgesetzbuch
XII (Eingliederungshilfen) zu erreichen. Da diese Einrichtung für Menschen mit Behinderungen nun in finanzielle Engpässe geraten ist,
hat sich der Geschäftsführer, Axel Willenberg an die Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft gewandt. Weiterlesen »

Kein Widerspruch um des Widerspruchs willen: Ministerin Wende stimmt FDP und Piraten zu / „Pflichtbeteiligung der Eltern an Schülerbeförderungskosten grotesk“

KIEL. Bildungsministerin Prof. Dr. Waltraud ´Wara´ Wende hat sich heute (22. August) im Kieler Landtag vehement gegen eine Pflichtbeteiligung der Eltern an den Schülerbeförderungskosten ausgesprochen. „Es ist doch grotesk, wenn Kreise per Gesetz Familie zur Kasse bitten müssen, obwohl diese die Kosten eigentlich vollständig übernehmen wollen“, sagte die Ministerin. „Ich bedanke mich für die Initiative, die Kreise sollen selbst entscheiden können“, begrüßte sie daher einen Antrag der FDP und der Piraten im Landtag, der diese Regelung beenden will. Er stimme „zu 100 Prozent mit dem Koalitionsvertrag der Landesregierung überein“. Weiterlesen »

Gerrit Koch (FDP, MdL): Liberale setzen Zeichen gegen Rechtsextremisten

Der Lübecker Landtagsabgeordnete Gerrit Koch (FDP) erklärt zu den Demonstrationen am 31.03.2012: „Es bleibt abzuwarten, wie das Oberverwaltungsgericht über die Bescherde der Hansestadt Lübeck entscheiden wird und ob die Demonstration der Rechtsextremisten zugelassen wird. Unabhängig davon begrüße ich es sehr, daß neben Ministerpräsident Peter-Harry Carstensen auch der stellvertretende Ministerpräsiden Dr. Heiner Garg (FDP) an der Gegendemonstration teilnehmen wird. Weitere Liberale werden sich den friedlichen Demonstrationen der Demokraten anschließen. Weiterlesen »

CDU/CSU und FDP müssen erneuerbare Energien weiter per Gesetz fördern. Deckelung oder Abkehr von der Förderung wäre klimapolitisch kontraproduktiv

Berlin (ots) – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP aufgefordert, sich klar zum Fortbestand des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in seiner jetzigen Form zu bekennen. Weiterlesen »

Politik trifft Praxis: Ulrike Flach (FDP) bei Dr. Miodek

Am 13. Januar nahm die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit und FDP-Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach an einem Ärztekongresses zum Thema „Präimplantationsdiagnostik“ in Lübeck teil. Vorher besuchte sie auf Initiative des FDP-Kreisverbandes die Praxis des im Stadtteil St.-Lorenz niedergelassenen praktischen Arztes Dr. med. Martin Miodek, um sich direkt vor Ort in einem ungestörten Gespräch ohne „Block und Bleistift“ ein Bild über die Probleme eines Hausarztes im täglichen Arbeitsalltag zu machen. Weiterlesen »

FDP: Info-Veranstaltung zur Übernachtungssteuer unbefriedigend und irreführend

Der Bürgermeister hat zu einer Info-Veranstaltung zur Übernachtungssteuer in den
Bürgerschaftssaal eingeladen und viele Beherbergungsunternehmer sind gekommen
und waren entsetzt über die Ausführungen. Das rot-rot-grüne Rathausbündnis hat
am 24. November diesen Jahres beschlossen, die kommunale Steuer einzuführen
und die Unternehmen und privaten Bettenanbieter sollen es in der kurzen Zeit
in die Praxis umsetzen. Weiterlesen »

FDP: Endlich nimmt man den Elbe-Lübeck-Kanal in den Fokus

– 13.12.2011 – Die gemeinsamen Anstrengungen, den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanal voranzutreiben kommen spät, aber hoffentlich nicht zu spät. Seit 1946  thematisiert die FDP Lübeck immer wieder die Wichtigkeit dieses zukunftsorientierten Verkehrsweges; zu lesen auch im aktuellen kommunalen Wahlprogramm. Die Entwicklung darf nicht an Lübeck vorbeigehen. Weiterlesen »

Bible verse of the day

Denn du hast meine Nieren bereitet und hast mich gebildet im Mutterleibe. Ich danke dir dafür, dass ich wunderbar gemacht bin; wunderbar sind deine Werke; das erkennt meine Seele.
 

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