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Dienstag, 12. Dezember 2017 17:06:50 Uhr

Schlagwort Innenminister Andreas Breitner

Wohnungswirtschaftliche Tagung in Lübeck – Innenminister Andreas Breitner: In Schleswig-Holstein droht keine Wohnungsnot – Offensive für Wohnungsbau

Innenminister Andreas Breitner hat Befürchtungen um mangelnden Ersatz von Sozialwohnungen und fehlenden bezahlbaren Wohnraum als Schwarzmalerei zurückgewiesen. „“In Schleswig-Holstein droht keine Wohnungsnot““, sagte der Minister heute (24. September) auf einer Veranstaltung des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) in Lübeck. Weiterlesen »

Entwurf für ein neues Bundesmeldegesetz – Innenminister Andreas Breitner begründet im Bundesrat die Anrufung des Vermittlungsausschusses

In der Sitzung des Bundesrates sagte Innenminister Andreas Breitner am heutigen Freitag (21. September) in Berlin:

„“Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Meldewesens werden die unterschiedlichen melderechtlichen Regelungen auf Länderebene in einem Bundesmeldegesetz vereinheitlicht. Ich begrüße das, dient dies letztlich doch auch der Rechtssicherheit.“ Weiterlesen »

Diskussion um Motorraddemonstration – Innenminister Andreas Breitner: Druck gegen Rockerkriminalität wird fortgesetzt – Nicht jeder Biker ist kriminell

Eine Gruppe Motorradfahrer © Timo Jann

Innenminister Andreas Breitner hat seine kompromisslose Haltung bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität im Rockermilieu bekräftigt. Zugleich rief der Minister Mitglieder von Freizeit-Motorradgruppen auf, sich deutlich von entsprechenden kriminellen Vereinigungen und ihrem Handeln zu distanzieren. Weiterlesen »

Nordbau – Innenminister Andreas Breitner: Mehr Energieeffizienz und Klimaschutz, aber zu bezahlbaren Mieten und rentablen Investitionen

Beim Neubau und der Modernisierung von Wohnungen zur Einsparung von Energie dürfen Mieter und Vermieter nicht überfordert werden. „“Mieten müssen sozial verträglich sein und Investitionen müssen sich rentieren““, sagte Innenminister Andreas Breitner auf der Nordbau am Freitag (7. September) in Neumünster. Weiterlesen »

Innenminister Andreas Breitner appelliert an Hausbesitzer und Unternehmer: Umfassende Möglichkeiten der Einbruchsprävention stärker nutzen

Innenminister Andreas Breitner hat Haus- und Wohnungsbesitzer ebenso wie Unternehmer aufgerufen, noch stärker die umfassenden Möglichkeiten der Prävention zum Schutz vor Einbrüchen zu nutzen. „“Wer sein Eigentum schützen will, kann das mit guter fachlicher Beratung sehr wirksam tun““, sagte Breitner heute (6. September) in Neumünster. Weiterlesen »

Bundesgesetze zu Lasten der Kommunen: „Das geht so nicht weiter“ – Innenminister Andreas Breitner kündigt Unterstützung des Landes an

Die schleswig-holsteinische Landesregierung will die Kommunen vor der Übertragung unnötiger finanzieller Lasten durch Bundesgesetze künftig besser schützen. Wie Innenminister Andreas Breitner am Donnerstag (30. August) auf einer Bürgermeisterfachkonferenz des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags in Alt Duvenstedt (Kreis Rendsburg-Eckernförde) sagte, haben die Länder, darunter auch Schleswig-Holstein, in der Vergangenheit zu oft im Bundesrat Gesetzen zugestimmt, die die Kommunen finanziell sehr stark in die Pflicht genommen haben. „“Das kann so nicht weitergehen““, sagte Breitner. Auch der Bund müsse zur Leistungs- und Lebensfähigkeit der Kommunen beitragen. Weiterlesen »

Start der XIV. Paralympics in London – Innenminister Andreas Breitner: Unsere Sportler stehen für dopingfreien, sauberen Sport

Mit den XIV. Paralympischen Spiele in London beginnt am diesem Donnerstag die zweite Phase des Olympischen Sommers 2012. Gleich sechs Sportlerinnen und Sportler mit schleswig-holsteinischen Heimatvereinen werden um Medaillen streiten. Innenminister Andreas Breitner wünschte den zwei Frauen und vier Männern, dass sie ihre persönlichen Ziele erreichen und gleichzeitig die Faszination der Spiele erleben mögen. Weiterlesen »

Debatte über Reform des Verfassungsschutzes – Innenminister Andreas Breitner: Genau hinsehen und differenziert urteilen

In der Debatte über eine Reform des Verfassungsschutzes in Deutschland hat Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner vor schnellen Fehleranalysen und voreiligen Schlussfolgerungen gewarnt. „“Ohne eine solide Aufarbeitung der Pannen und ihrer Ursachen kann es keine sinnvollen und tragfähigen Beschlüsse für die künftige Arbeit der Verfassungsschutzbehörden geben““, sagte Breitner am Dienstag (28. August) vor Beginn der Innenministerkonferenz in Berlin. Weiterlesen »

Glücksspielrecht – Innenminister Andreas Breitner zeigt rechtssicheren Weg für Beitritt zum Staatsvertrag und Aufhebung des Glücksspielgesetzes auf

KIEL. In der Debatte des Landtags über Änderungen im Glücksspielrecht sagte Innenminister Andreas Breitner am Freitag (24. August) in Kiel:

„“Bereits vor der Wahl haben sich die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW eindeutig gegen das Glücksspielgesetz der CDU/FDP Koalition und für eine ge-meinsame Linie mit den anderen 15 Ländern ausgesprochen. Insofern ist es konse-quent, nach der Übernahme der Regierungsverantwortung nun den programmatischen Wahlversprechen Taten folgen zu lassen.“ Weiterlesen »

Das Standesamt geht online – Innenminister Andreas Breitner: „Von der Wiege bis zur Bahre werden die Abläufe besser und schneller“

Rathaus MarneIn den Standesämtern des Landes wandern die dicken Bücher mit den Angaben über Geburten, Eheschließungen, Lebenspartnerschaften und Sterbefälle ins Archiv. An deren Stelle tritt das elektronische Personenstandsregister, an das alle 142 schleswig-holsteinischen Standesämter sowie acht Hamburger und zwei Bremer Standesämter seit Anfang August angebunden sind. Auch Mitteilungen aus den Standesämtern an die Meldebehörden erfolgen elektronisch. „Von der Wiege bis zur Bahre werden die Verwaltungsabläufe besser und schneller“, sagte Innenminister Andreas Breitner am Donnerstag (16. August) in Kiel. Weiterlesen »

Bible verse of the day

Ich liege und schlafe ganz mit Frieden; denn allein du, Herr, hilfst mir, dass ich sicher wohne.
 

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