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Montag, 14. Oktober 2019 17:25:08 Uhr

Schlagwort Innenminister Klaus Schlie

Schritt für Schritt bergauf –Finanzhilfen für Kommunen – Post vom Innenminister Klaus Schlie: Schuldenabbau ist Politik für eine bessere Zukunft

Für Schleswig-Holsteins Kreise, Städte und Gemeinden, die besonders tief im Schuldental sitzen, soll es jetzt finanziell Schritt für Schritt bergauf gehen. Von den 17 Kommunen, die nach dem neuen Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz Finanzhilfen in Anspruch nehmen können, erhalten 16 eine erste Abschlagszahlung in Höhe von insgesamt 36,4 Millionen Euro. Die entsprechenden Schreiben hat das Innenministerium an diesem Mittwoch verschickt. Weiterlesen »

Schritt für Schritt bergauf –Finanzhilfen für Kommunen – Post vom Innenminister Klaus Schlie: Schuldenabbau ist Politik für eine bessere Zukunft

Für Schleswig-Holsteins Kreise, Städte und Gemeinden, die besonders tief im Schuldental sitzen, soll es jetzt finanziell Schritt für Schritt bergauf gehen. Von den 17 Kommunen, die nach dem neuen Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz Finanzhilfen in Anspruch nehmen können, erhalten 16 eine erste Abschlagszahlung in Höhe von insgesamt 36,4 Millionen Euro. Die entsprechenden Schreiben hat das Innenministerium an diesem Mittwoch (25. April) verschickt. Weiterlesen »

2,2 Millionen Euro für Reinbek – Innenminister Klaus Schlie: „Der Kommunale Investitionsfonds bleibt verlässlicher Partner der Gemeinden“

Für die Erweiterung der Sachsenwaldschule und die Dachsanierung der Uwe-Plog-Halle erhält die Stadt Reinbek (Kreis Stormarn) zinsgünstige Darlehen aus dem Kommunalen Investitionsfonds in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro. Innenminister Klaus Schlie überreichte die beiden Zuwendungsbescheide an Bürgermeister Axel Bärendorf am Donnerstag  im Rathaus der Stadt. Weiterlesen »

Neue Flächen für Windenergie: Rege Beteiligung erzwingt zweite Anhörung – Innenminister Klaus Schlie: Rechtssicherheit geht vor Schnelligkeit

Windenergieanlagen

Die Ausweisung neuer Flächen für den Ausbau der Windenregie muss in eine zweite Runde gehen. Der Grund: Die Auswertung der Stellungnahmen aus dem Anhörungsverfahren führt zu erheblichen Veränderungen der ursprünglich vorgelegten Pläne. Das Raumordnungsgesetz des Bundes verlangt in einem solchen Fall eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit. Andernfalls könnte das Oberverwaltungsgericht in Schleswig die Pläne wegen eines schweren Verfahrensfehlers für nichtig erklären. Weiterlesen »

Reform der Kommunalverfassung – Innenminister Klaus Schlie im Landtag: Kommunale Grundstrukturen erhalten und stärken – Mehr Entscheidungsfreiheit

Rede von Innenminister Klaus Schlie in der Debatte des Landtags über eine Reform des kommunalen Verfassungsrechts am Donnerstag (22. März) in Kiel – „Nach intensiver Diskussion der Fraktionen im Innen- und Rechtsausschuss sind wir nun endlich mit dem Änderungsgesetz kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften auf der Zielgeraden. Ich möchte heute noch einmal betonen – und insofern komme ich auf die hier am 24. August letzten Jahres geführte Debatte zurück –, dass ich weiterhin der Auffassung bin, dass das Gesetz in weiten Teilen von einem verbands- und parteienübergreifenden Konsens getragen wird. Das hat sowohl die im Innen- und Rechtsausschuss durchgeführte schriftliche sowie mündliche Anhörung der Verbände als auch die Diskussion in den Fraktionen gezeigt. Weiterlesen »

Jahresempfang des Weißen Rings Lübeck – Innenminister Klaus Schlie: Stadt muss Symbol für Wehrhaftigkeit im Kampf gegen Neonazis sein

Innenminister Klaus Schlie hat im Vorfeld der von Rechtsextremisten geplanten Demonstration am 31. März in Lübeck zu einem breiten demokratischen und friedlichen Widerstand aufgerufen. „“Lübeck muss ein Symbol für Entschlossenheit und Wehrhaftigkeit im Kampf gegen Neonazis sein““, sagte Schlie am Donnerstag auf dem Jahresempfang des Weißen Rings in Lübeck. Der Rechtsstaat müsse im Kampf gegen die Feinde der Freiheit alle Möglichkeiten vollständig ausschöpfen. Weiterlesen »

Drei Jahre Klimapakt im Wohnungsbau – Innenminister Klaus Schlie zieht positive Zwischenbilanz – Wohnungen verbrauchen immer weniger Energie

Beim Klimaschutz im Wohnungsbau macht Schleswig-Holstein gute Fortschritte. Innenminister Klaus Schlie zog auf der 4. Klimaschutzfachtagung am Montag (27. Februar) in Kiel eine positive Zwischenbilanz nach drei Jahren Klimapakt. „“Die Wohnungen, die wir in dieser Zeit mit Landesmitteln gefördert haben, geben jedes Jahr 17.850 Tonnen weniger Kohlendioxid ab““, sagte Schlie. Weiterlesen »

Bible verse of the day

Du gibst mir den Schild deines Heils, und deine Rechte stärkt mich, und deine Huld macht mich groß. Du gibst meinen Schritten weiten Raum, dass meine Knöchel nicht wanken.
 

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