Anmelden

hier-luebeck

Das interaktive, älteste Online-Magazin für Lübeck und Umgebung seit 1999

Montag, 11. Dezember 2017 08:21:36 Uhr

Schlagwort Nahles: Verstoss gegen Verfassungsrecht

Nahles: Verstoß gegen Verfassungsrecht

bundesagentur_logoThomé Newsletter 36/2016 vom 20.11.2016 – Nahles stellt sich mit dem „EU-Bürger Ausschlussgesetz“ gegen Verfassungsrecht. Das Bundesverfassungsgericht stellt klar, dass jede Person, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, einen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums als Menschenrecht hat, welches deutschen und ausländischen Staatsangehörigen, die sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten, gleichermaßen zusteht. Insofern müsse ein Leistungsanspruch eingeräumt werden (Urteil vom 18.07.2012 – 1 BvL 10/10,1 BvL 2/1). Weiterlesen »

Bible verse of the day

Und er selbst ist die Versöhnung für unsre Sünden, nicht allein aber für die unseren, sondern auch für die der ganzen Welt.
 

Kalender

Dezember 2017
S M D M D F S
« Nov    
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31  

Stichwörter

Kategorien

  • tbf101217_Messerstecherei-ZOB-HL_Kroeger_005
  • tbf101217_Claus Wilcke_Kasnitz_021
  • tbf091217_VU-A1-Reinfeld_Kroeger_008
  • Smartphon_Bibel

Archive

Polls

Glaubst du, dass die Freihandelsabkommen TTIP und CETA-Abkommen beschlossen werden?

Ergebnisse

Loading ... Loading ...

RSS-Feed

RSS-Feed abonnieren

Öffnen Sie eine Kategorie, für Kategorie RSS-Feeds