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Dienstag, 19. November 2019 16:15:04 Uhr

Schlagwort Piraten

„Tanzverbot“ eingeschränkt: PIRATEN feiern zeitliche Begrenzung des Veranstaltungsverbots an stillen Feiertagen in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein darf künftig auch am Volkstrauertag und Totensonntag ab 20 Uhr das kulturelle Leben uneingeschränkt stattfinden. Auf Initiative der PIRATEN schränkte der Landtag das bisherige Verbot von Musik, Unterhaltung und Vergnügen auf öffentlichen Veranstaltungen an ’stillen Feiertagen‘ ein. Weiterlesen »

PIRATEN unterstützen internationale Hurenbewegung

Anlässlich des Internationalen Hurentages mahnt die Piratenpartei Deutschland die andauernde Ungleichbehandlung von Prostituierten in der Bundesrepublik an. Der Gedenktag der Hurenbewegung wird weltweit jährlich am 2. Juni begangen und richtet sich gegen die Diskriminierung und Kriminalisierung der Sexarbeit. Weiterlesen »

Astrid Damerow zur „Aktuellen Stunde“ : Piraten verstoßen gegen Verabredung und schaden damit Betroffenen

„Die Piraten haben heute den Betroffenen einen Bärendienst erwiesen. Sie haben Hoffnungen geweckt, die das  Parlament nicht erfüllen kann und gleichzeitig ihr selbst gesetztes Thema verfehlt“, erklärte die flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, heute (14. November 2012) im Anschluss an die von der Fraktion der Piraten beantragte „Aktuelle Stunde“ des Landtages in Kiel.   Weiterlesen »

ePetition: PIRATEN gehen aktiv gegen Leistungsschutzrecht vor

Mit einer so genannten ePetition sammelt die Piratenpartei Deutschland ab sofort Unterschriften, um die Bundesregierung endgültig zu einer Ablehnung des geplanten  Leistungsschutzrechts für Presseverlage zu bewegen. Die PIRATEN fordern die Bundesregierung auf, sich stattdessen auf die dringende Reform des Urheberrechts zu konzentrieren. Weiterlesen »

PIRATEN protestieren mit Massen-Widerspruch für mehr Datenschutz im Meldewesen

Die Innenminister der Länder beraten in ihrer heutigen Ausschusssitzung im Bundesrat über die Zukunft des Meldegesetzes, das den Bundestag ohne Widerstand der Parlamentarier in nur 57 Sekunden passierte. Die Piratenpartei Deutschland fordert mehr Datenschutz bei der Neuregelung des Meldewesens. Weiterlesen »

PIRATEN arbeiten an Lösungen gegen Altersarmut

Ab 2030 droht Arbeitnehmern, die durchschnittlich 2500 Euro brutto im Monat verdient und 35 Jahre Vollzeit gearbeitet haben, nur eine Rente in Höhe des Grundsicherungsbetrags von 688,- Euro. Das berichtet die »Bild am Sonntag« unter Berufung auf Berechnungen des Arbeitsministeriums. Wie ein »Spiegel«-Artikel ausführt, ist demnach das Armutsrisiko künftiger Rentner »deutlich höher als bislang bekannt«. [1] Weiterlesen »

Piraten fordern Bundesregierung zur Umsetzung von GRECO-Richtlinien auf

Im Dezember 2011 stellte die GRECO (Council of Europe Group of States against Corruption – die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption) in ihrem Umsetzungsbericht fest, dass in Deutschland beim Thema Korruptionsbekämpfung noch immer große Defizite herrschen. Weiterlesen »

EnergieCamp der Piraten in Frankfurt stellt Eckpunkte zur Energiepolitik auf

Am letzten Wochenende traf sich in Frankfurt die Arbeitsgemeinschaft (AG) Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland unter Beteiligung der AGs Umwelt, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft, um energiepolitische Ziele zu beraten. Im Mittelpunkt des »EnergieCamps 2012« stand die Vorbereitung von Anträgen für den Bundesparteitag der PIRATEN im November in Bochum. Weiterlesen »

Kein Widerspruch um des Widerspruchs willen: Ministerin Wende stimmt FDP und Piraten zu / „Pflichtbeteiligung der Eltern an Schülerbeförderungskosten grotesk“

KIEL. Bildungsministerin Prof. Dr. Waltraud ´Wara´ Wende hat sich heute (22. August) im Kieler Landtag vehement gegen eine Pflichtbeteiligung der Eltern an den Schülerbeförderungskosten ausgesprochen. „Es ist doch grotesk, wenn Kreise per Gesetz Familie zur Kasse bitten müssen, obwohl diese die Kosten eigentlich vollständig übernehmen wollen“, sagte die Ministerin. „Ich bedanke mich für die Initiative, die Kreise sollen selbst entscheiden können“, begrüßte sie daher einen Antrag der FDP und der Piraten im Landtag, der diese Regelung beenden will. Er stimme „zu 100 Prozent mit dem Koalitionsvertrag der Landesregierung überein“. Weiterlesen »

Piraten Partei – Neue Version von LiquidFeedback im Einsatz

Zwei Jahre nach dem Start von LiquidFeedback in der Piratenpartei Deutschland steht den Piraten ab dem 13.08.12 die zweite Generation von »LQFB« zur Verfügung. Die aktualisierte Software besitzt eine verbesserte Oberfläche, bringt ein internes Benachrichtigungssystem mit und setzt weitere Anforderungen der letzten zwei Jahre um. Der parteiunabhängige »Public Software Group e.V.«, der das System entwickelt, hatte Ende Juni die aktuelle Version 2.0 veröffentlicht. Weiterlesen »

PIRATEN unterstützen Initiative der DAX-Unternehmen gegen Korruption

Die schwarz-gelbe Koalition verweigert die ‚UN-Konvention gegen Korruption im politischen Betrieb‘ zu ratifizieren. Die Piratenpartei Deutschland kritisiert diese Verweigerungshaltung und begrüßt die Initiative der 30 DAX-Unternehmen, welche die Bundesregierung in einem offenen Brief dringend zur Unterzeichnung auffordern. Weiterlesen »

Für mehr Transparenz bei Verwertungsgesellschaften – PIRATEN unterstützen Forderung von EU-Kommissar Barnier

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier fordert eine stärkere Kontrolle der europäischen Verwertungsgesellschaften. Bruno Kramm, Beauftrager für Urheberrecht der Piratenpartei Deutschand, stimmt dieser Forderung zu und führt weiter aus: Weiterlesen »

PIRATEN fordern Reform des Aufenthaltsrechts in der Asylpolitik

»Die Unterbringung der Menschen in deutschen Flüchtlingslagern ist teilweise unmenschlich. Die Asylbewerber sind über Jahre in Mehrbettzimmern untergebracht, die sich oftmals in alten Kasernen oder Containern befinden und von Stacheldraht umgeben sind. Kinder, die dort geboren wurden, kennen Deutschland nur so«, beschreibt Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, die derzeitige Asylpraxis. Deshalb rufen die PIRATEN jetzt zur Unterstützung der ePetition von Hatamikia Soheil auf, um eine Reform des
Aufenthaltsrechts anzustrengen [1]. Soheil befindet sich derzeit in Würzburg mit einer Gruppe weiterer Flüchtlinge im Hungerstreik. Weiterlesen »

PIRATEN fordern Abbruch der CETA-Verhandlungen

Die Piratenpartei Deutschland fordert mit Nachdruck, die Verhandlungen über das geplante Handelsabkommen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) abzubrechen. Das zwischen der EU und Kanada geplante Abkommen enthält zentrale Passagen, die wortgleich aus dem erst kürzlich abgelehnten Abkommen ACTA [1] übernommen wurden. Weiterlesen »

PIRATEN fordern: Leistungsschutzrecht stoppen!

Die Piratenpartei Deutschland lehnt die geplante Einführung eines Leistungsschutzrechtes ab. Laut eines vorliegenden Referentenentwurfs [1] für eine Gesetzesinitiative sollen Suchmaschinen, automatisierte Nachrichtensammlungen und Blogbetreiber in Zukunft Geld für Inhalte zahlen, die zuvor freiwillig und kostenlos ins Netz gestellt wurden. Weiterlesen »

Bible verse of the day

Der HERR erlöst das Leben seiner Knechte, und alle, die auf ihn trauen, werden frei von Schuld.
 

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