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Dienstag, 17. Oktober 2017 05:56:08 Uhr

Schlagwort Piraten

PIRATEN unterstützen Initiative der DAX-Unternehmen gegen Korruption

Die schwarz-gelbe Koalition verweigert die ‚UN-Konvention gegen Korruption im politischen Betrieb‘ zu ratifizieren. Die Piratenpartei Deutschland kritisiert diese Verweigerungshaltung und begrüßt die Initiative der 30 DAX-Unternehmen, welche die Bundesregierung in einem offenen Brief dringend zur Unterzeichnung auffordern. Weiterlesen »

Für mehr Transparenz bei Verwertungsgesellschaften – PIRATEN unterstützen Forderung von EU-Kommissar Barnier

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier fordert eine stärkere Kontrolle der europäischen Verwertungsgesellschaften. Bruno Kramm, Beauftrager für Urheberrecht der Piratenpartei Deutschand, stimmt dieser Forderung zu und führt weiter aus: Weiterlesen »

PIRATEN fordern Reform des Aufenthaltsrechts in der Asylpolitik

»Die Unterbringung der Menschen in deutschen Flüchtlingslagern ist teilweise unmenschlich. Die Asylbewerber sind über Jahre in Mehrbettzimmern untergebracht, die sich oftmals in alten Kasernen oder Containern befinden und von Stacheldraht umgeben sind. Kinder, die dort geboren wurden, kennen Deutschland nur so«, beschreibt Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, die derzeitige Asylpraxis. Deshalb rufen die PIRATEN jetzt zur Unterstützung der ePetition von Hatamikia Soheil auf, um eine Reform des
Aufenthaltsrechts anzustrengen [1]. Soheil befindet sich derzeit in Würzburg mit einer Gruppe weiterer Flüchtlinge im Hungerstreik. Weiterlesen »

PIRATEN fordern Abbruch der CETA-Verhandlungen

Die Piratenpartei Deutschland fordert mit Nachdruck, die Verhandlungen über das geplante Handelsabkommen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) abzubrechen. Das zwischen der EU und Kanada geplante Abkommen enthält zentrale Passagen, die wortgleich aus dem erst kürzlich abgelehnten Abkommen ACTA [1] übernommen wurden. Weiterlesen »

PIRATEN fordern: Leistungsschutzrecht stoppen!

Die Piratenpartei Deutschland lehnt die geplante Einführung eines Leistungsschutzrechtes ab. Laut eines vorliegenden Referentenentwurfs [1] für eine Gesetzesinitiative sollen Suchmaschinen, automatisierte Nachrichtensammlungen und Blogbetreiber in Zukunft Geld für Inhalte zahlen, die zuvor freiwillig und kostenlos ins Netz gestellt wurden. Weiterlesen »

Piraten, Heuler, Forscher – Familienspaß an der Nordsee Schleswig-Holstein

Bildbeschreibung: Copyright: www.st-peter-ording.de

Sommerferien ahoi! An der Nordsee Schleswig-Holstein ist Abwechslung für Familien garantiert. Vom großen Piratenabenteuer bis zur entspannten Radtour durch die malerische Landschaft der Nordseeküste, vom aufregenden Kitebuggy-Vergnügen bis zum einzigartigen Naturerlebnis im UNESCO Weltnaturerbe Wattenmeer – auf den Inseln und dem Festland findet jedes Familienmitglied den richtigen Urlaubsspaß. Weiterlesen »

PIRATEN: Keine Zensur des Internets auf EU-Ebene

Die Piratenpartei Deutschland fordert die Vertreter Deutschlands und der EU auf, sich auf dem Treffen der »Globalen Allianz zur Bekämpfung von Kinderpornografie« am 20. und 21. Juni in Kopenhagen eindeutig gegen Netzsperren auszusprechen. Sperren im Internet sind ein klarer Verstoß gegen das im Grundgesetz verankerte Zensurverbot und als Mittel zur Verbrechensbekämpfung unwirksam. Die PIRATEN nehmen dabei Bezug auf eine Erklärung des EU-Ministerrats vom 8. Juni, Netzsperren zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch und Missbrauchsabbildungen zu befürworten, sofern diese »angemessen« sind. Weiterlesen »

Piraten laden Kipping zu Grundeinkommens-Diskussion ein

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) fand auf dem Parteitag der Linken am vergangenen Wochenende noch keine Mehrheit. Dennoch wählte die Partei mit Katja Kipping eine vehemente BGE-Befürworterin zur Vorsitzenden. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Johannes Ponader gratulierte Katja Kipping per Twitter [1] zur Wahl und lud sie zu einem ersten gemeinsamen Treffen ein. Weiterlesen »

PIRATEN legen Vorschläge für mehr Transparenz im Landtag vor

PIRATEN legen Vorschläge für mehr Transparenz im Landtag vor

In der ersten Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags am 05.06.2012 haben die Piraten einen Geschäftsordungsantrag zur Stärkung von
Transparenz, demokratischer Mitwirkung und öffentlicher Kontrolle der Arbeit der Volksvertreter eingebracht. Weiterlesen »

PIRATEN für echte Transparenz bei Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten

Der Landtag berät diese Woche einen Vorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SSW und SPD, der für mehr Transparenz von Nebeneinkünften der Landtagsabgeordneten sorgen soll.[1] Nach Ansicht der Piratenpartei Schleswig-Holstein kann bei den vorgesehenen Regelungen jedoch von Transparenz keine Rede sein: Zur Höhe von Nebeneinkünften will die Opposition nur veröffentlichen lassen, ob diese monatlich 1.000-3.500 Euro, 3.500-7.000 Euro oder über 7.000 Euro betragen, sodass ein Monatssalär von 7.000 Euro nicht von monatlich 70.000 Euro zu unterscheiden wäre. Weiterlesen »

Bible verse of the day

Der Gott des Friedens aber, der den großen Hirten der Schafe, unsern Herrn Jesus, von den Toten heraufgeführt hat durch das Blut des ewigen Bundes, der mache euch tüchtig in allem Guten, zu tun seinen Willen, und schaffe in uns, was ihm gefällt, durch Jesus Christus, welchem sei Ehre von Ewigkeit zu Ewigkeit! Amen.
 

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