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Dienstag, 19. November 2019 17:30:52 Uhr

Schlagwort SPD

SPD, Grüne und SSW haben auch keine gemeinsame Vision für Schleswig-Holstein

SPD, Grüne und SSW haben auch keine gemeinsame Vision für Schleswig-Holstein – Zum Ende der Kooperation von SPD, Grünen und SSW in der Kieler Ratsversammlung erklärt der CDU-Landesvorsitzende Daniel Günther: Weiterlesen »

SPD, Grüne und SSW sind erneut auf einem medienpolitischen Irrweg

Medienpolitik: Dr. Axel Bernstein zu TOP 27:  SPD, Grüne und SSW sind erneut auf einem medienpolitischen Irrweg – Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (18. März 2015) Plenardebatte die Vorschläge von SPD, Grünen und SSW für eine Änderung der Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates als nicht zustimmungsfähig bezeichnet: Weiterlesen »

Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD gegründet

Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD, Christopher Keiichi Schmidt, wurde auf der Gründungsveranstaltung der Bundesarbeitsgemeinschaft am Wochenende in Berlin als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Weiterlesen »

SPD bringt Masterplan zu Ganztagsschulen in Bundestag ein

Anlässlich des Vorschlags der SPD-Bundestagsfraktion, einen Masterplan für den Ganztagsschulausbau zu beschließen, forderte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka die Länder auf, sich auf einen gemeinsamen Entwurf zur Grundgesetzänderung zu einigen. Weiterlesen »

SPD, Grüne und SSW arbeiten gegen die Kommunen im Land

Heute – auf den Tag genau – vor einem Jahr hat Schleswig-Holstein einen neuen Landtag gewählt. Angesichts immer neuer Gesetzesvorhaben der Landesregierung, die nachteilig die Kommunen betreffen, forderten der CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge, MdEP, und der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen, MdL, heute von der Landesregierung eine kommunalpolitische Kehrtwende: „Die letzten Monate haben gezeigt, dass die rot-grün-blaue Regierung unter Ministerpräsident Torsten Albig keine kommunalfreundliche Politik betreibt. Seit SPD, GRÜNE und SSW im Land die Regierungsverantwortung tragen, geht es den Kommunen in Schleswig-Holstein schlechter. Wir fordern die Landesregierung auf, ihren Kurs gegen die Kommunen zu verlassen“, erklärte Böge. Weiterlesen »

Heike Franzen: SPD, Grüne und SSW haben Bildungsdialog aus Angst beendet – nur ein Jahr Planungssicherheit für Schulen und Schulträger

Mit der heutigen (14. Februar 2013) Ablehnung des Antrages der CDU-Fraktion auf eine Verschiebung der Beschlussfassung des Vorschaltgesetzes zum Schulgesetz haben SPD, Grüne und SSW den Bildungsdialog aus Sicht der CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen beendet:  „Der eigentliche Grund für das Vorschaltgesetz wurde heute mehr als deutlich: SPD, Grüne und SSW haben Angst davor, dass die Schulen die derzeit geltenden Freiheiten für Entscheidungen nutzen, die von den Regierungsparteien nicht gewollt sind“, erklärte Franzen in Kiel. Weiterlesen »

SPD führt bei der festen Fehmarnbeltquerung alle hinters Licht Grüne düpiert, Wähler getäuscht

Dass Minister Meyer an Bundesverkehrsminister Ramsauer schreibt und seine volle Solidarität mit dem Vorhaben einer festen Fehmarnbeltquerung bekundet, ist nach Auffassung des Aktionsbündnisses gegen eine feste Fehmarnbeltquerung nicht nur eine Affront gegen den Umweltminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne), sondern vom Vorgehen her ein eindeutiger Bruch des Koalitionsvertrages. Weiterlesen »

Aqua Top Gelände: Traurige Entwicklung unter SPD – Führung

Einmal mehr kann man erkennen, dass Lübeck in Kiel unter SPD geführter Regierung keine Rolle spielt. Diesmal hat es Travemünde erwischt! Konkret geht es um die Vermarktung und Bebauung des ehemaligen Aqua Top Geländes durch den Investor von Oven. Weiterlesen »

Ralf Stegner, Bettina Hagedorn und Andreas Breitner kandidieren erneut für Spitze der SPD Schleswig-Holstein

Nach Spekulationen über die Führungsspitze der SPD Schleswig-Holstein erklären der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner und seine Stellvertreter Bettina Hagedorn und Andreas Breitner:„2007 haben wir erstmals als Team gemeinsam für die Spitze der SPD Schleswig-Holstein kandidiert. Die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre möchten wir fortsetzen. Deshalb werden wir uns auch auf dem ordentlichen Landesparteitag im Frühjahr 2013 wieder für die Ämter des Landesvorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter bewerben. Weiterlesen »

Finanzminister Rainer Wiegard: „SPD schützt Steuerbetrüger in der Schweiz.“

„“Wenn die SPD-geführten Bundesländer das Steuerabkommen mit der Schweiz tatsächlich blockieren, dann schützen sie deutsche Steuerbetrüger, die ihr Geld in die Schweiz geschafft haben“.“ Das sagte Finanzminister Rainer Wiegard zur heutigen Presseerklärung der SPD. Es sei absurd, monatlich neue Steuern und Steuererhöhungen zu fordern und zugleich zu verhindern, dass deutsche Steuerhinterzieher in der Schweiz zur Kasse gebeten werden und ihren Beitrag zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben nach deutschem Steuerrecht leisten, so Wiegard. Weiterlesen »

G9: SPD schwenkt auf den schleswig-holsteinischen Weg ein / Minister Klug: „Nur die eigenen Leute hier im Land merken nichts“

KIEL. „Irrtümer, Unwissen und aktive Verdummung: Nach dem SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig nun auch der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Kieler Landtag Martin Habersaat – was ist bei der SPD bloß los in Bildungsfragen?“, fragt Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug. Habersaat hatte zuvor behauptet, die einzigen Gymnasien mit einem neunjährigen Bildungsweg (G9) stünden in Schleswig-Holstein. „Wir stehen was G9 angeht hier im Land zwar an der Spitze der Bewegung, alleine sind wir aber nicht: Weiterlesen »

Hans-Jörn Arp zu: Die CDU steht zu Lübeck-Blankensee, die SPD muss sich bekennen!

In seiner Landtagsrede hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, dazu aufgefordert, die Betreibergesellschaft in ihren Anstrengungen, Lübeck-Blankensee zur dritten Startbahn Hamburgs zu machen, zu unterstützen: Weiterlesen »

Blockiertes Steuerabkommen mit der Schweiz kostet Schleswig-Holstein Millionen – Finanzminister Rainer Wiegard verlangt: SPD muss Blockade endlich aufgeben!

Berlin. Schleswig-Holsteins Finanzminister Rainer Wiegard hat an die von SPD und Grünen geführten Landesregierungen appelliert, ihre Blockade gegen ein Steuerabkommen mit der Schweiz endlich aufzugeben. „Ohne das Steuerabkommen verlieren Bund und Länder weiterhin jährlich Milliarden an Steuereinnahmen. Mit diesem Abkommen werden viele Vermögen und Einkünfte erstmals und nach deutschem Steuerrecht angemessen besteuert. Weiterlesen »

„Die SPD steht vor der Aufgabe, das Land in die Zukunft zu führen“: Sie bereitet sich auf ihrem Landesparteitag in Lübeck auf die Regierungsübernahme vor

Drei Tage vor dem Landesparteitag der SPD in Lübeck traten heute (31. Januar 2012) der designierte SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig und SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner vor die Presse. Dabei wurde klar: Die SPD geht einig, stark, selbstbewusst und motiviert in den Landesparteitag, der die inhaltliche und personelle Aufstellung der SPD für die Landtagswahl am 6. Mai abschließt. Weiterlesen »

Zockertum oder geordnete Liberalisierung? Die SPD muss sich entscheiden

Zum Sponsoring-Engagement von Betfair für die Kieler Woche 2012 und eine Trimaran-Regatta sagt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold: Weiterlesen »

Bible verse of the day

Der HERR erlöst das Leben seiner Knechte, und alle, die auf ihn trauen, werden frei von Schuld.
 

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    Im Kampf um den Bundesvorsitz der SPD haben sich die Brandenburger Jusos gegen die Potsdamer Kandidatin Klara Geywitz und ihren Teampartner Bundesfinanzminister Olaf Scholz (beide SPD) positioniert. Die beiden Befürworter der Großen Koalition im Bund treten derzeit in einer Stichwahl gegen das Team
  • Insektenschutz: Initiative reicht 24 000 Unterschriften ein
    Die Initiatoren der Volksinitiative "Mehr als nur ein Summen" haben 15 Aktenordner voller Unterschriften für den Insektenschutz in Brandenburg eingereicht. "Wir erhoffen uns mit der Übergabe unserer 24 000 Unterschriften mehr für den Insektenschutz machen zu können", sagte der Präsident des Landesba
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