Politik & Wirtschaft

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„Wir brauchen keine Haushaltsakrobatik, sondern eine echte Reform der Schuldenbremse!“

Zu den Vorschlägen des Bundesfinanzministers zur Ausfinanzierung des Wehretats erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli: „Die nötigen Investitionen in die Bundeswehr langfristig abzusichern ist unser gemeinsames Ziel in der Bundesregierung. Ich kann aber nicht akzeptieren, dass immer wieder die Sozialausgaben unseres Staates mit den Kosten für unsere Verteidigungsfähigkeit aufgewogen werden.

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Northvolt ist eine Erfolgsgeschichte. Aber der Erfolg kommt nicht von allein!

Zum heutigen Baustart von Northvolt in Dithmarschen erklären die schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordnete Delara Burkhardt und die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli: Delara Burkhardt: „Mit der Ansiedlung von Northvolt an der schleswig-Holsteinischen Westküste werden Maßstäbe für unser Bundesland gesetzt. Die Fabrik wird Teil der Mobilitätswende in Deutschland und Europa sein und beweist zugleich, welche unbestreitbaren Vorteile Schleswig-Holstein als Wirtschaftsstandort hat. Mit den Fördersummen der Europäischen Union und der Bundesregierung ist es gelungen, dieses Ansiedlungsprojekt für Deutschland zu gewinnen und damit aktiv die klimagerechte Transformation unseres Landes zu gestalten. Das sind die besten Voraussetzungen, dass Northvolt für die Westküste und ganz Schleswig-Holstein eine Erfolgsgeschichte wird.“

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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024

Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Sparen um jeden Preis ist weder generationengerecht noch nachhaltig. Politik, und insbesondere Haushaltspolitik, wird ja generell aus der Situation heraus betrachtet, in der sich die handelnden Akteure befinden. Entscheidungen müssen getroffen werden, deren Folgen für die zukünftige Entwicklung nicht bis ins Detail vorhersehbar sind. Daher lohnt ein Blick zurück, um die Folgen von politischen Entscheidungen im Nachhinein zu bewerten. In der letzten Haushaltskrise in den Jahren 2009/2010 infolge der weltweiten Finanzkrise hat die damalige Landesregierung aus CDU und FDP dem Land einen drastischen Sparkurs zugemutet.

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Deutschen Rentenversicherung Nord: Rentenversicherung: Freiwillige Beiträge für 2023 lohnen sich

Wer für das Jahr 2023 freiwillige Rentenbeiträge zahlen möchte, hat dafür nur noch bis zum 2. April 2024 Zeit. Darauf weist die Deutsche Rentenversicherung Nord mit Sitz in Lübeck hin. Sinnvoll ist die Zahlung freiwilliger Beiträge insbesondere für Menschen, die Lücken im Versicherungsverlauf schließen wollen, beispielsweise Selbständige, Hausfrauen und andere Personen, die nicht rentenversicherungspflichtig sind.

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Kunterbunter Backspaß für die Jüngsten: Junge lädt zum Herzkekse-Verzieren

Foto: Junge Die Bäckerei · Beim Herzkekse-Verzieren bei Junge sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt.  Ihrer Fantasie freien Lauf lassen können Kinder bis zwölf Jahre am Freitag, dem 22. März, bei Junge in Travemünde. Denn dann lädt die Bäckerei zum Herzkekse-Verzieren ein. Zwischen 10 und 16 Uhr können die Kids in der Vorderreihe 29a nach Herzenslust das leckere Mürbeteiggebäck mit Fondant und Streuseln dekorieren, Bilder darauf malen oder die Herzen in süße Geschenke verwandeln. Bis alles trocken ist, dauert es etwa 20 bis 30 Minuten. Währenddessen können die Eltern im Café-Bereich eine Kaffeespezialität, einen Snack oder ein Stück Torte genießen.

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Kleiner Parteitag der Lübecker CDU berät Grundsatzprogramm

Foto: Kreisverband Lübeck · Einstimmig hat die Lübecker CDU am vergangenen Wochenende den Kooperationsvertrag von CDU, Grünen und FDP angenommen. Die Grünen hatten bereits eine Woche zuvor den Vertrag mit 30 Ja- und drei Neinstimmen bestätigt. Die FDP berät das Verhandlungsergebnis Ende des Monats. Der Zustimmung der CDU waren intensive Diskussionen vorausgegangen. Teilweise war befürchtet worden, dass die inhaltlichen Unterschiede zwischen den drei Parteien zu groß seien.

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Eine dreitägige Arbeitswoche könnte Ihr Unternehmen ruinieren

Grafik: TBF · Während Microsoft-Mitbegründer Bill Gates glaubt, dass Technologie eine dreitägige Arbeitswoche ermöglichen kann, könnte dieser Ansatz den Kundenservice beeinträchtigen. Das Team von Dany AI betrachtet die steigenden Forderungen nach kürzeren Arbeitswochen und äußert sich zu den möglichen negativen Auswirkungen auf den Kundenservice und wie dies letztlich Unternehmen und ihren Mitarbeitern schaden könnte. „Stellen Sie sich ein Leben vor, in dem Sie nur drei Tage die Woche arbeiten“, träumt Bill Gates, Mitbegründer von Microsoft.

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Tagung der Europaministerkonferenz in Lübeck: Europawahl, EU-Strukturförderung und Zusammenarbeit mit Dänemark im Fokus

LÜBECK. Unter dem Vorsitz des Landes Schleswig-Holstein fand vom 13. bis 14. März 2024 die 94. Sitzung der Europaministerkonferenz (EMK) in Lübeck mit zahlreichen Gästen aus Politik, Wissenschaft und Kultur einschließlich Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und anderen Mitgliedstaaten der EU statt. Zentrale Themen der Konferenz waren unter anderem die Europawahl in Deutschland am 9. Juni 2024, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Dänemark, aktuelle europapolitische Entwicklungen, die Lage in der Ukraine und die Rolle der Ozeane im Kontext der EU-Klimapolitik ebenso wie Fragen der künftigen Mittelverteilung in der EU-Strukturpolitik. Darüber hinaus wurden die vorhandenen Verfahrensbeschlüsse und die geübte Praxis der Zusammenarbeit in der EMK erstmals in eine eigene Geschäftsordnung überführt.

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Höhenangst an der Börse

Höhenangst. Rund jeder Dritte leidet darunter. Auch an der Börse mache sich derzeit ein Gefühl der Höhenangst breit, sagt Jörg Wiechmann. „Die Symptome treten allerdings nur temporär auf – meistens dann, wenn die Börse so wie jetzt neue Allzeithochs erreicht“, so der Geschäftsführer des Itzehoer Aktien Clubs (IAC). Er kennt die richtige Medizin. Aktionären gehe es so ähnlich wie Bergsteigern: Sie sorgten sich vor schwindelerregender Höhe, sähen die Luft für weitere Anstiege dünn werden und hätten teils Angst vor einem Absturz.

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Erklärung des Parlamentarischen KontrollgremiumsAnlässlich des Leaks eines Telefonats von Bundeswehroffizieren

Erklärung des Parlamentarischen KontrollgremiumsAnlässlich des Leaks eines Telefonats von Bundeswehroffizieren erklären die Mitglieder des parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) Konstantin von Notz (Vorsitzender) und Alexander Hoffmann (Obmann CDU/CSU Bundestagsfraktion):

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TK-Mindestversorgung (TKMV): BREKO-Statement zur erstmaligen Verpflichtung eines Anbieters durch die Bundesnetzagentur

Bonn, 11.03.2024 – Heute hat die Bundesnetzagentur erstmals einen Telekommunikationsanbieter zur Versorgung auf Basis der TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) verpflichtet. Dazu sagt Sven Knapp, Leiter des Hauptstadtbüros des Bundesverbands Breitbandkommunikation e.V. (BREKO): „Das Recht auf eine Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten ist die Ultima Ratio und darf nur dann zur Anwendung kommen, wenn keine andere Möglichkeit zur Bereitstellung einer Internet-Grundversorgung besteht.

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Vorstand der Wirtschaftsjunioren Ostholstein bestätigt – Ostholsteins junge Wirtschaft vernetzt sich

Foto Copyright: WJOH (von links) Foto: Hinnerk Frahm, Andreas Dörich, Jule Tesnau, Carl Alexander Struck, Marie Jung, Thomas Strobel, Thorben Schulte Eine gut vernetzte junge Wirtschaft in Ostholstein: Dafür setzt sich Carl Alexander Struck auch weiterhin als Kreissprecher der Wirtschaftsjunioren ein. Die Mitgliederversammlung bestätigte den Versicherungsexperten in seinem Amt. „Wir nehmen ein großes Interesse an unserem Netzwerk junger Unternehmer und Führungskräfte wahr.

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Sicher online trotz Fakeshops & „pay later“

Foto: Przemek Klos via Canva.com · Am 15. März ist Weltverbrauchertag. Die Verbraucherzentralen informieren zu Fakeshops und Risiken der Finanzierungsmethode „Buy now, pay later“. Die Beschwerden über Fakeshops im Internet haben sich von 2020 bis 2023 fast versechsfacht. Neue Herausforderungen stellen sich auch durch komplizierte Vertragskonstruktionen bei „buy now, pay later”. Immer mehr junge Verbraucherinnen und Verbraucher suchen daher Rat bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein (VZSH).

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100.000 Haustiere in der Ukraine: Humane Society International und das Ukrainischen Roten Kreuz helfen

Fast 100.000 Haustiere in der Ukraine werden bis Ende 2024 lebensrettende Hilfe erhalten haben, dank Humane Society International und dem Ukrainischen Roten Kreuz. BRÜSSEL/BERLIN (26. Februar 2024) – Die Tierschutzorganisation Humane Society International (HSI) und die humanitäre Organisation Ukrainisches Rotes Kreuz werden ihr Ziel erreichen, bis Ende des Jahres 2024 fast 100.000 Hunden, Katzen und anderen Haustieren sowie 40.000 Tierhalter*innen in der vom Krieg zerrütteten Ukraine zu helfen, seit ihre Zusammenarbeit vor zwei Jahren begann. Die Organisationen arbeiten zusammen, um lebensrettende Hilfe wie Tierfutter, tierärztliche Versorgung und Zubehör für Haustiere sowie Unterstützung für deren Besitzer*innen zu leisten, die durch den Krieg in der Ukraine vertrieben oder anderweitig betroffen sind.

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Martin Balasus: Großer Schritt für mehr Chancengerechtigkeit

Foto: Pixabay.com · „Eine Reise von tausend Meilen beginnt mit dem ersten Schritt“, sagte der weise Laotse. Deshalb startet das Startchancen-Programm jetzt durch – eine echte Chance für das deutsche Bildungssystem, für unsere Schulen, Lehrkräfte, Schülerschaft und ihre Familien. Manch einer hat an den Erfolg nicht mehr geglaubt – seit 2022 haben Bund und Länder zäh verhandelt, ein ständiges Stop-and-Go oder ein Auf-und-Ab bei der Finanzierung.

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FDP· Daniel Kerlin: Kommunen und Eltern dürfen nicht unter Kita-Plänen der Landesregierung leiden

Die Kita-Politik der Landesregierung darf nicht zu einer weiteren Belastung von Kommunen und Eltern führen. Davor warnt Daniel Kerlin, jugendpolitischer Sprecher und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft und verweist auf den jüngst vorgestellten Evaluationsbericht der Landesregierung zum Kita-Gesetz.

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Erstes IHK-Symposium Kreativwirtschaft: Branchen-Netzwerk für mehr Sichtbarkeit

Foto: André Leisner ·  Die Kultur- und Kreativwirtschaft in Schleswig-Holstein will sichtbarer werden. „Wir sind keine Bettelbranche, die auf Subventionen angewiesen ist“, sagte Dietmar Baum, Vollversammlungsmitglied der IHK zu Lübeck, auf dem ersten IHK-Symposium für die Kreativwirtschaft vor rund 150 Gästen. „Ich wünsche mir für die kreative Wirtschaft, bei großen Entscheidungen bereits in der Planungsphase integriert zu werden – nicht nur bei Museumseröffnungen. Mitzugestalten, statt belächelt zu werden. Wir haben das Potenzial dazu und sollten es mutig nutzen“, betonte Baum, der die Gründung des Arbeitskreises und die Idee des Symposiums initiiert hatte.

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Palliativsprechstunde: im Helios Agnes Karll Krankenhaus Bad Schwartau

Foto: G.Rü. · Das Helios Agnes Karll Krankenhaus lädt am Dienstag, 27. Februar 2024, zur nächsten Palliativsprechstunde ein. Mit dieser Sprechstunde möchte das Helios Agnes Karll Krankenhaus Menschen, die an einer unheilbaren Krankheit leiden und ihren Angehörigen Orientierung geben und Sorgen nehmen. Die Belegärztin Birte Dreyer und Belegarzt Priv. Doz. Dr. med. Volker Rohde stehen an diesem Abend für eine Beratung zur Verfügung. Auf Wunsch besteht ebenfalls die Möglichkeit, die Palliativstation zu besichtigen.

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Kindesmissbrauch: Wider dem Verlangen

Sexualisierte Gewalt gibt es leider in allen Institutionen und quer durch alle Gesellschaftsschichten. Schmerzlich muss sich nach der jüngsten Studie die evangelische Kirche damit intensiv beschäftigen. Doch zum Schutz der Kinder müssen nicht nur dringend Strukturen in den Organisationen, etwa der Kirche, verändert werden. Auch am anderen Ende muss man dem Phänomen ins Auge sehen. Etwa ein Prozent der Männer – so die Schätzung – haben pädophile oder hebephile Neigungen.

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Fides Humanitas Stiftung Germany hat eine Stiftungs-Company als LTD auf Sri Lanka gegründet

(TBF) Was länge währt, wird gut, sagt ein altes Sprichwort. Nun hat die Fides Humanitas Stiftung mit Sitz in Ellerau eine Stiftungs-Company als LTD auf Sri Lanka gegründet. Sie lautet Fides Humanitas Lanka (Guarantěe) LTD und das Head office Sri Lanka ist in Wariyagala. Vorsitzende der Company ist Frau Medagedara Lalitha Teuber, die auch schon für den Verein Kontrapunkt. Bibel e.V. und die Fides Humanitas Stiftung als Koordinatorin tätig war.

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Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst der Poolärzte aufheben

Foto: Pixabay · Zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP „Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben“ (Drucksache 20/1688) sagen die gesundheitspolitischen Sprecher Hauke Hansen (CDU), Jasper Balke (Grüne) und Dr. Heiner Garg (FDP): Hauke Hansen: „Poolärzte entlasten maßgeblich ihre Kolleginnen und Kollegen im niedergelassenen Bereich und damit auch die stationären Strukturen. Sie sind seit Jahren ein verlässlicher und wichtiger Teil unser Gesundheitsversorgung. Nun haben rund 400 Poolärztinnen und Poolärzte in Schleswig-Holstein zum 31.12.2023 ihre Kündigung erhalten.

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Rausch Verpackung: Einwegkunststofffondsabgabe ab 1.1.24 – das müssen Sie wissen

Ab 1. Januar 2024 tritt in Deutschland die «Einwegkunststofffondsabgabe» in Kraft. Mit dieser neuen Abgabe sollen diejenigen, die Einwegkunststoffprodukte auf den Markt bringen, anteilig an den Reinigungs- und Entsorgungskosten der Kommunen beteiligt werden. Davon betroffen sind auch bestimmte Lebensmittelverpackungen.

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Gutachten zur ökonomischen Betroffenheit der Landwirtschaft in den schleswig-holsteinischen Niedermoorgebieten vorgestellt

KIEL/RENDSBURG. Die Zukunft der Niederungen ist eng mit der Landwirtschaft und dem ländlichen Raum verknüpft: etwa ein Fünftel der Landesfläche in Schleswig-Holstein sind als Niederung definiert; etwa 80 Prozent dieser Niederungsflächen werden landwirtschaftlich genutzt, hiervon werden etwa 85 Tausend Hektar Moorböden bewirtschaftet. Die Niederungen sind somit Existenzgrundlage für viele landwirtschaftliche Betriebe und ein wichtiger Baustein für den Klima- und Artenschutz. Gleichzeitig stehen diese Regionen, bedingt durch den Klimawandel und den damit verbundenen Extremwetter und Hochwasserereignissen, vor einem erheblichen Anpassungsbedarf. Doch was genau bedeutet das für die landwirtschaftlichen Betriebe?

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