Das interaktive, älteste Online-Magazin für Lübeck und Umgebung seit 1999
Zu den aktuellen Forderungen der FDP-Abgeordneten Anita Klahn sagt die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann: Schulen sollen binnendifferenziert arbeiten, Parlamente nicht unbedingt. Die Punkte, die die FDP nun ändern möchte, waren allesamt Bestandteil der parlamentarischen Anhörungen und des Bildungsdialoges.
WeiterlesenIm April diesen Jahres kritisierten die Grünen die FDP wegen ihres Standpunktes zur Rekommunalisierung der Stadtwerke als unseriös. Der Spitzenkandidat kündigte großspurig eine Entscheidung, vor der Kommunalwahl, zu diesem Thema auf einem Sonderparteitag am 17. Mai an.
WeiterlesenDie Bundestagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christine Aschenberg-Dugnus hat in Travemünde im Restaurant „Vineta“ interessierte Bürgerinnen und Bürger umfassend über die neuen Regelungen des Pflegegesetzes informiert.
WeiterlesenEs grenzt schon an unseriöse Berichterstattung und die Unwahrheit, wenn man die Ausführungen von Herrn Quider und seinen SPD-Genossen liest.
WeiterlesenBerlin (ots) – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler aufgefordert, Bestrebungen in der FDP, die Wind- und Solarstromerzeugung zu deckeln, klar zurückzuweisen. „Wer die Träger der Energiewende demotiviert, der betreibt das Geschäft der Kohle- und Atomindustrie. Wer die erneuerbaren Energien abwürgt, vergeht sich am Klimaschutz und am wirtschaftlichen Erfolg dieser Branche. Wem jedoch eine umweltfreundliche Energieversorgung am Herzen liegt, der wehrt sich dagegen. Auch wir machen ab jetzt für eine Beschleunigung der Energiewende mobil“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.
WeiterlesenSeit November 2011 versucht die Marli GmbH mit der Stadt Lübeck eine Einigung über Vergütungen nach Sozialgesetzbuch XII (Eingliederungshilfen) zu erreichen. Da diese Einrichtung für Menschen mit Behinderungen nun in finanzielle Engpässe geraten ist, hat sich der Geschäftsführer, Axel Willenberg an die Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft gewandt.
WeiterlesenKIEL. Bildungsministerin Prof. Dr. Waltraud ´Wara´ Wende hat sich heute (22. August) im Kieler Landtag vehement gegen eine Pflichtbeteiligung der Eltern an den Schülerbeförderungskosten ausgesprochen. „Es ist doch grotesk, wenn Kreise per Gesetz Familie zur Kasse bitten müssen, obwohl diese die Kosten eigentlich vollständig übernehmen wollen“, sagte die Ministerin. „Ich bedanke mich für die Initiative, die Kreise sollen selbst entscheiden können“, begrüßte sie daher einen Antrag der FDP und der Piraten im Landtag, der diese Regelung beenden will. Er stimme „zu 100 Prozent mit dem Koalitionsvertrag der Landesregierung überein“.
WeiterlesenDer Lübecker Landtagsabgeordnete Gerrit Koch (FDP) erklärt zu den Demonstrationen am 31.03.2012: „Es bleibt abzuwarten, wie das Oberverwaltungsgericht über die Bescherde der Hansestadt Lübeck entscheiden wird und ob die Demonstration der Rechtsextremisten zugelassen wird. Unabhängig davon begrüße ich es sehr, daß neben Ministerpräsident Peter-Harry Carstensen auch der stellvertretende Ministerpräsiden Dr. Heiner Garg (FDP) an der Gegendemonstration teilnehmen wird. Weitere Liberale werden sich den friedlichen Demonstrationen der Demokraten anschließen.
WeiterlesenBerlin (ots) – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP aufgefordert, sich klar zum Fortbestand des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in seiner jetzigen Form zu bekennen.
WeiterlesenAm 13. Januar nahm die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit und FDP-Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach an einem Ärztekongresses zum Thema „Präimplantationsdiagnostik“ in Lübeck teil. Vorher besuchte sie auf Initiative des FDP-Kreisverbandes die Praxis des im Stadtteil St.-Lorenz niedergelassenen praktischen Arztes Dr. med. Martin Miodek, um sich direkt vor Ort in einem ungestörten Gespräch ohne „Block und Bleistift“ ein Bild über die Probleme eines Hausarztes im täglichen Arbeitsalltag zu machen.
WeiterlesenDer Bürgermeister hat zu einer Info-Veranstaltung zur Übernachtungssteuer in den Bürgerschaftssaal eingeladen und viele Beherbergungsunternehmer sind gekommen und waren entsetzt über die Ausführungen. Das rot-rot-grüne Rathausbündnis hat am 24. November diesen Jahres beschlossen, die kommunale Steuer einzuführen und die Unternehmen und privaten Bettenanbieter sollen es in der kurzen Zeit in die Praxis umsetzen.
Weiterlesen– 13.12.2011 – Die gemeinsamen Anstrengungen, den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanal voranzutreiben kommen spät, aber hoffentlich nicht zu spät. Seit 1946 thematisiert die FDP Lübeck immer wieder die Wichtigkeit dieses zukunftsorientierten Verkehrsweges; zu lesen auch im aktuellen kommunalen Wahlprogramm. Die Entwicklung darf nicht an Lübeck vorbeigehen.
Weiterlesen
