Kommunen

Umwelt & Sport

Gefragt sind Kommunen mit Lust auf mehr Grün

Pflanzen und Grün bringen Lebensqualität. Auch in seinem 13. Wettbewerbsjahr ruft Entente Florale als bundesweiter Wettbewerb Städte und Gemeinden auf, sich für ein grüneres und gesünderes Umfeld zu engagieren. Urbanes Grün leistet heute einen erheblichen Beitrag für die Stadtentwicklung und die Attraktivität unserer Kommunen.

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Politik & Wirtschaft

Kommunen machen sich für Bildung stark

Die Lübecker Delegation, die in der vergangenen Woche am Bildungskongress des Deutschen Städtetages in München teilgenommen hat, stellte dort fest, dass die kommunale Verantwortungsgemeinschaft für Bildung vor Ort in vielen Städten in ganz Deutschland nicht nur eingefordert, sondern, wie in Lübeck, thematisch über alle Interessengruppen und Institutionen hinweg bearbeitet wird.

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Politik & Wirtschaft

Bundesgesetze zu Lasten der Kommunen: „Das geht so nicht weiter“ – Innenminister Andreas Breitner kündigt Unterstützung des Landes an

Die schleswig-holsteinische Landesregierung will die Kommunen vor der Übertragung unnötiger finanzieller Lasten durch Bundesgesetze künftig besser schützen. Wie Innenminister Andreas Breitner am Donnerstag (30. August) auf einer Bürgermeisterfachkonferenz des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags in Alt Duvenstedt (Kreis Rendsburg-Eckernförde) sagte, haben die Länder, darunter auch Schleswig-Holstein, in der Vergangenheit zu oft im Bundesrat Gesetzen zugestimmt, die die Kommunen finanziell sehr stark in die Pflicht genommen haben. „“Das kann so nicht weitergehen““, sagte Breitner. Auch der Bund müsse zur Leistungs- und Lebensfähigkeit der Kommunen beitragen.

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Politik & Wirtschaft

„Weniger kann mehr sein“ – Landesregierung will Doppelarbeit zwischen Land und Kommunen abbauen

„“Weniger kann mehr sein““. Von diesem Motto lässt sich die Landesregierung bei der Reform der öffentlichen Verwaltung leiten. „“Wir wollen doppelte Verwaltungsstrukturen beseitigen““, sagte Innenstaatssekretär Bernd Küpperbusch auf einer Mitgliederversammlung der Vereinigung der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte am Mittwoch (29. August) in Kaltenkirchen (Kreis Segeberg).

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Politik & Wirtschaft

Land und Kommunen: Kooperationen wichtig für gutes Bildungsangebot vor Ort – Fachtagung zu lokalen Bildungslandschaften

KIEL. Im Haus des Sports in Kiel findet am Montag (27. August) die Fachtagung „Bildung gemeinsam verantworten“ statt. Sozialministerin Kristin Alheit, Bildungsministerin Prof. Dr. Waltraud ‚Wara‘ Wende, das Geschäftsführende Vorstandsmitglied des Städteverbandes Jochen von Allwörden und die Geschäftsführerin der Deutschen Kinder und Jugendstiftung Dr. Heike Kahl nehmen an der Auftakt-Gesprächsrunde teil.

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Politik & Wirtschaft

Familienministerin Alheit: Gesamte Gesellschaft profitiert vom Kita-Ausbau – Kommunen leisten großen Beitrag, weitere Anstrengungen notwendig

OWSCHLAG. In gut einem Jahr (ab 1. August 2013) sollen Kinder vom vollendeten ersten und bis zum vollendeten dritten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf Betreuung in einer Kindertagesstätte oder Tagespflege haben. Dies ist bundesgesetzlich festgelegt. Familienministerin Kristin Alheit macht sich vor diesem Hintergrund heute (23.7) vor Ort ein Bild vom Ausbau in Schleswig-Holstein.

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Tipps & Informationen

Schritt für Schritt bergauf –Finanzhilfen für Kommunen – Post vom Innenminister Klaus Schlie: Schuldenabbau ist Politik für eine bessere Zukunft

Für Schleswig-Holsteins Kreise, Städte und Gemeinden, die besonders tief im Schuldental sitzen, soll es jetzt finanziell Schritt für Schritt bergauf gehen. Von den 17 Kommunen, die nach dem neuen Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz Finanzhilfen in Anspruch nehmen können, erhalten 16 eine erste Abschlagszahlung in Höhe von insgesamt 36,4 Millionen Euro. Die entsprechenden Schreiben hat das Innenministerium an diesem Mittwoch verschickt.

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Politik & Wirtschaft

Schritt für Schritt bergauf –Finanzhilfen für Kommunen – Post vom Innenminister Klaus Schlie: Schuldenabbau ist Politik für eine bessere Zukunft

Für Schleswig-Holsteins Kreise, Städte und Gemeinden, die besonders tief im Schuldental sitzen, soll es jetzt finanziell Schritt für Schritt bergauf gehen. Von den 17 Kommunen, die nach dem neuen Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz Finanzhilfen in Anspruch nehmen können, erhalten 16 eine erste Abschlagszahlung in Höhe von insgesamt 36,4 Millionen Euro. Die entsprechenden Schreiben hat das Innenministerium an diesem Mittwoch (25. April) verschickt.

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Politik & Wirtschaft

Bahnhofsverkäufe: Kommunen sollen Chance nutzen

Zur Absicht der Deutschen Bahn AG, in Schleswig-Holstein weitere Bahnhöfe zu verkaufen, sagt Dr. Valerie Wilms, Sprecherin für Bahnpolitik und Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Pinneberg:  Die Absicht der Deutschen Bahn einige ihrer Bahnhöfe zu veräußern ist nachvollziehbar. Ein Unternehmen, das betriebswirtschaftlich handelt, muss sich von nicht rentablen Betriebsteilen trennen können und nicht mehr benötigte Immobilien verkaufen dürfen.

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Politik & Wirtschaft

Einheitliche Behördennummer 115 startet in weiteren Kommunen und nunmehr auch zum Ortsnetztarif

Ab heute kann die einheitliche Behördennummer 115 in den ersten bayerischen Kommunen, der Stadt Kempten und dem Kreis Oberallgäu, gewählt werden. Auch die Stadt Leipzig schaltet die 115 frei. Wie der 115-Service in Bayern funktioniert, wird Bundesinnenminister, Dr. Hans-Peter Friedrich, auf der CeBIT in Hannover morgen um 13 Uhr mit einem Live-Anruf testen.

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Politik & Wirtschaft

Kalinka CDA: So sollte Glücksspiel-Werbung nicht aussehen!

Der CDA-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat Kommunen und Vereine dazu aufgefordert,  Glücksspielanbietern nicht als Werbepartner zur Verfügung zu stehen. Es wäre erschreckend, wenn sich eine solche Entwicklung sich in Schleswig-Holstein abzeichne. Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig sei aufgefordert, von einem Werbeengagement eines Glücksspielanbieters bei einer Segelveranstaltung Abstand zu nehmen.

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