nicht

Umwelt & Sport

Tobias Koch zum Sparkassengesetz: Mehr als Kosmetik ist der Regierung nicht eingefallen!

Der bankenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat den am 28. Mai 2013 im Kabinett behandelten Entwurf zur Änderung des Sparkassengesetzes im Wesentlichen als „Kosmetik“ bezeichnet: „Der Entwurf bleibt hinter den geweckten Erwartungen weit zurück. Wenn der Landesregierung nicht mehr einfällt, dann hätte sie längst dem entsprechenden Vorschlag im seit einem halben Jahr vorliegenden Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zustimmen können.“

Weiterlesen
Politik & Wirtschaft

Heike Franzen: Reden Frau Heinold und Frau Alheit nicht miteinander?

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für Politik für Menschen mit Behinderungen hat die heutige (13. November 2012) Unterzeichnung eines neuen Landesrahmenvertrages zur Eingliederung für Menschen mit Behinderung durch die kommunalen Landesverbände und Wohlfahrtsverbände begrüßt.

Weiterlesen
Politik & Wirtschaft

Heike Franzen und Astrid Damerow: Im Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus darf nicht nachgelassen werden!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, und die integrationspolitische Sprecherin, Astrid Damerow, haben die nächtlichen Übergriffe auf eine Gruppe französischer Austauschschüler in einem Internatsgebäude des Berufsbildungszentrums in Schleswig aufs Schärfste verurteilt:

Weiterlesen
Politik & Wirtschaft

FUL: Flughafen nicht sabotieren

Die Fraktion FUL fordert, den Flughafen in Lübeck-Blankensee nicht durch Nichtstun in die Insolvenz zu treiben. Im kommenden Hauptausschuss beantragt die FUL, den Geschäftsführer des Flughafens zu ermächtigen, Verträge bis Ende Sommerflugplan 2013 abzuschließen und sie damit an die Laufzeit des bestehenden Vertrages mit Ryanair anzupassen.

Weiterlesen
Politik & Wirtschaft

Alleinerziehende nicht weiter allein lassen

In ihrer letzten Sitzung fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Strategien für eine bessere Förderung von Alleinerziehenden im Hartz-IV-Bezug. Dazu erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm (SPD): „Alleinerziehende sind auf dem Arbeitsmarkt nach wie vor deutlich benachteiligt und werden in schwarz-gelber Regierungsverantwortung nicht ausreichend gefördert. Die SPD will mehr Chancen für Alleinerziehende.

Weiterlesen
Tipps & Informationen

Damit der Berufsstart nicht zur Pleite wird: Finanztipps für Auszubildende und Studente

Das neue Studienjahr beginnt und auch die neue Azubi-Generation hat gerade losgelegt. 2012 starten auf Grund der Schulzeitverkürzung so viele junge Menschen wie noch in den neuen Lebensabschnitt*. Egal ob Studium oder Ausbildung, die ersten Schritte in ein selbständiges Leben sind kostspielig und sorgen nicht selten dafür, dass der unerfahrene Nachwuchs den Überblick über die eigenen Finanzen verliert.

Weiterlesen
Politik & Wirtschaft

Johannes Callsen zu TOP 12: Schutz der Sinti und Roma nicht nur eine Frage der Landesverfassung!

Zur Debatte um die Aufnahme der Sinti und Roma in Artikel 5 der Landesverfassung erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen: „Sinti und Roma sind selbstverständlich in Schleswig-Holstein zu Hause. Sie leben aber auch in vielen anderen Bundesländern. Sinti und Roma sind daher keine landesspezifische Minderheit!“ Diese Tatsache sei der Grund für die Bedenken der CDU gegen eine Aufnahme der Sinti und Roma in die Verfassung.

Weiterlesen