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Donnerstag, 22. Oktober 2020 19:56:59 Uhr

Schlagwort Piraten

„Tanzverbot“ eingeschränkt: PIRATEN feiern zeitliche Begrenzung des Veranstaltungsverbots an stillen Feiertagen in Schleswig-​Holstein

In Schleswig-​Holstein darf künf­tig auch am Volkstrauertag und Totensonntag ab 20 Uhr das kul­tu­rel­le Leben unein­ge­schränkt statt­fin­den. Auf Initiative der PIRATEN schränk­te der Landtag das bis­he­ri­ge Verbot von Musik, Unterhaltung und Vergnügen auf öffent­li­chen Veranstaltungen an ’stil­len Feiertagen‘ ein. Weiterlesen »

PIRATEN unterstützen internationale Hurenbewegung

Anlässlich des Internationalen Hurentages mahnt die Piratenpartei Deutschland die andau­ern­de Ungleichbehandlung von Prostituierten in der Bundesrepublik an. Der Gedenktag der Hurenbewegung wird welt­weit jähr­lich am 2. Juni began­gen und rich­tet sich gegen die Diskriminierung und Kriminalisierung der Sexarbeit. Weiterlesen »

Astrid Damerow zur „Aktuellen Stunde“ : Piraten verstoßen gegen Verabredung und schaden damit Betroffenen

„Die Piraten haben heu­te den Betroffenen einen Bärendienst erwie­sen. Sie haben Hoffnungen geweckt, die das  Parlament nicht erfül­len kann und gleich­zei­tig ihr selbst gesetz­tes Thema ver­fehlt“, erklär­te die flücht­lings­po­li­ti­sche Sprecherin der CDU-​Fraktion, Astrid Damerow, heu­te (14. November 2012) im Anschluss an die von der Fraktion der Piraten bean­trag­te „Aktuelle Stunde“ des Landtages in Kiel.   Weiterlesen »

ePetition: PIRATEN gehen aktiv gegen Leistungsschutzrecht vor

Mit einer so genann­ten ePetition sam­melt die Piratenpartei Deutschland ab sofort Unterschriften, um die Bundesregierung end­gül­tig zu einer Ablehnung des geplan­ten  Leistungsschutzrechts für Presseverlage zu bewe­gen. Die PIRATEN for­dern die Bundesregierung auf, sich statt­des­sen auf die drin­gen­de Reform des Urheberrechts zu kon­zen­trie­ren. Weiterlesen »

PIRATEN protestieren mit Massen-​Widerspruch für mehr Datenschutz im Meldewesen

Die Innenminister der Länder bera­ten in ihrer heu­ti­gen Ausschusssitzung im Bundesrat über die Zukunft des Meldegesetzes, das den Bundestag ohne Widerstand der Parlamentarier in nur 57 Sekunden pas­sier­te. Die Piratenpartei Deutschland for­dert mehr Datenschutz bei der Neuregelung des Meldewesens. Weiterlesen »

PIRATEN arbeiten an Lösungen gegen Altersarmut

Ab 2030 droht Arbeitnehmern, die durch­schnitt­lich 2500 Euro brut­to im Monat ver­dient und 35 Jahre Vollzeit gear­bei­tet haben, nur eine Rente in Höhe des Grundsicherungsbetrags von 688,- Euro. Das berich­tet die »Bild am Sonntag« unter Berufung auf Berechnungen des Arbeitsministeriums. Wie ein »Spiegel«-Artikel aus­führt, ist dem­nach das Armutsrisiko künf­ti­ger Rentner »deut­lich höher als bis­lang bekannt«. [1] Weiterlesen »

Piraten fordern Bundesregierung zur Umsetzung von GRECO-​Richtlinien auf

Im Dezember 2011 stell­te die GRECO (Council of Europe Group of States against Corruption – die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption) in ihrem Umsetzungsbericht fest, dass in Deutschland beim Thema Korruptionsbekämpfung noch immer gro­ße Defizite herr­schen. Weiterlesen »

EnergieCamp der Piraten in Frankfurt stellt Eckpunkte zur Energiepolitik auf

Am letz­ten Wochenende traf sich in Frankfurt die Arbeitsgemeinschaft (AG) Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland unter Beteiligung der AGs Umwelt, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft, um ener­gie­po­li­ti­sche Ziele zu bera­ten. Im Mittelpunkt des »EnergieCamps 2012« stand die Vorbereitung von Anträgen für den Bundesparteitag der PIRATEN im November in Bochum. Weiterlesen »

Kein Widerspruch um des Widerspruchs willen: Ministerin Wende stimmt FDP und Piraten zu / „Pflichtbeteiligung der Eltern an Schülerbeförderungskosten grotesk“

KIEL. Bildungsministerin Prof. Dr. Waltraud ´Wara´ Wende hat sich heu­te (22. August) im Kieler Landtag vehe­ment gegen eine Pflichtbeteiligung der Eltern an den Schülerbeförderungskosten aus­ge­spro­chen. „Es ist doch gro­tesk, wenn Kreise per Gesetz Familie zur Kasse bit­ten müs­sen, obwohl die­se die Kosten eigent­lich voll­stän­dig über­neh­men wol­len“, sag­te die Ministerin. „Ich bedan­ke mich für die Initiative, die Kreise sol­len selbst ent­schei­den kön­nen“, begrüß­te sie daher einen Antrag der FDP und der Piraten im Landtag, der die­se Regelung been­den will. Er stim­me „zu 100 Prozent mit dem Koalitionsvertrag der Landesregierung über­ein“. Weiterlesen »

Piraten Partei – Neue Version von LiquidFeedback im Einsatz

Zwei Jahre nach dem Start von LiquidFeedback in der Piratenpartei Deutschland steht den Piraten ab dem 13.08.12 die zwei­te Generation von »LQFB« zur Verfügung. Die aktua­li­sier­te Software besitzt eine ver­bes­ser­te Oberfläche, bringt ein inter­nes Benachrichtigungssystem mit und setzt wei­te­re Anforderungen der letz­ten zwei Jahre um. Der par­tei­un­ab­hän­gi­ge »Public Software Group e.V.«, der das System ent­wi­ckelt, hat­te Ende Juni die aktu­el­le Version 2.0 ver­öf­fent­licht. Weiterlesen »

PIRATEN unterstützen Initiative der DAX-​Unternehmen gegen Korruption

Die schwarz-​gelbe Koalition ver­wei­gert die ‚UN-​Konvention gegen Korruption im poli­ti­schen Betrieb‘ zu rati­fi­zie­ren. Die Piratenpartei Deutschland kri­ti­siert die­se Verweigerungshaltung und begrüßt die Initiative der 30 DAX-​Unternehmen, wel­che die Bundesregierung in einem offe­nen Brief drin­gend zur Unterzeichnung auf­for­dern. Weiterlesen »

Für mehr Transparenz bei Verwertungsgesellschaften – PIRATEN unterstützen Forderung von EU-​Kommissar Barnier

EU-​Binnenmarktkommissar Michel Barnier for­dert eine stär­ke­re Kontrolle der euro­päi­schen Verwertungsgesellschaften. Bruno Kramm, Beauftrager für Urheberrecht der Piratenpartei Deutschand, stimmt die­ser Forderung zu und führt wei­ter aus: Weiterlesen »

PIRATEN fordern Reform des Aufenthaltsrechts in der Asylpolitik

»Die Unterbringung der Menschen in deut­schen Flüchtlingslagern ist teil­wei­se unmensch­lich. Die Asylbewerber sind über Jahre in Mehrbettzimmern unter­ge­bracht, die sich oft­mals in alten Kasernen oder Containern befin­den und von Stacheldraht umge­ben sind. Kinder, die dort gebo­ren wur­den, ken­nen Deutschland nur so«, beschreibt Johannes Ponader, poli­ti­scher Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, die der­zei­ti­ge Asylpraxis. Deshalb rufen die PIRATEN jetzt zur Unterstützung der ePetition von Hatamikia Soheil auf, um eine Reform des
Aufenthaltsrechts anzu­stren­gen [1]. Soheil befin­det sich der­zeit in Würzburg mit einer Gruppe wei­te­rer Flüchtlinge im Hungerstreik. Weiterlesen »

PIRATEN fordern Abbruch der CETA-​Verhandlungen

Die Piratenpartei Deutschland for­dert mit Nachdruck, die Verhandlungen über das geplan­te Handelsabkommen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) abzu­bre­chen. Das zwi­schen der EU und Kanada geplan­te Abkommen ent­hält zen­tra­le Passagen, die wort­gleich aus dem erst kürz­lich abge­lehn­ten Abkommen ACTA [1] über­nom­men wur­den. Weiterlesen »

PIRATEN fordern: Leistungsschutzrecht stoppen!

Die Piratenpartei Deutschland lehnt die geplan­te Einführung eines Leistungsschutzrechtes ab. Laut eines vor­lie­gen­den Referentenentwurfs [1] für eine Gesetzesinitiative sol­len Suchmaschinen, auto­ma­ti­sier­te Nachrichtensammlungen und Blogbetreiber in Zukunft Geld für Inhalte zah­len, die zuvor frei­wil­lig und kos­ten­los ins Netz gestellt wur­den. Weiterlesen »

Random Bible verse

Denn in Ewigkeit wird er nicht wanken, zu einer ewigen Erinnerung wird der Gerechte sein.

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    Dänemark schließt angesichts der hohen Zahl an Corona-Neuansteckungen seine Grenze für Urlauber aus Deutschland weitgehend. Das dänische Außenministerium gab am Donnerstag bekannt, dass Menschen aus Deutschland ab Samstag nur noch einreisen dürfen, wenn sie einen triftigen Grund haben. Urlaubsreisen
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